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Informationen zum Dokument  BGer 6B_335/2008  Materielle Begründung
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BGer 6B_335/2008 vom 02.02.2009
 
Bundesgericht
 
Tribunal fédéral
 
Tribunale federale
 
{T 0/2}
 
6B_335/2008/sst
 
Verfügung vom 2. Februar 2009
 
Strafrechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Favre, Präsident,
 
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
 
Parteien
 
X.________,
 
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Stulz,
 
gegen
 
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
 
Beschwerdegegnerin.
 
Gegenstand
 
Missachten der zulässigen Stützlast,
 
Beschwerde gegen den Entscheid des Kreisgerichts Werdenberg-Sargans, Einzelrichter/in in Strafsachen, vom 6. März 2008.
 
Der Präsident zieht in Erwägung:
 
1.
 
Die Einzelrichterin in Strafsachen des Kreisgerichts Werdenberg-Sargans sprach den Beschwerdeführer im angefochtenen Entscheid vom 6. März 2008 des Missachtens der zulässigen Stützlast schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 200.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 2 Tage). Neben der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht hat der Beschwerdeführer zugleich eine Rechtsverweigerungsbeschwerde an das Kantonsgericht St. Gallen erhoben. Dieses hat den Beschwerdeführer mit Entscheid vom 16. Dezember 2008 vom Vorwurf des Fahrens ohne Fahrzeugausweis (Missachten der Stützlast) freigesprochen. Damit ist das Anfechtungsobjekt im Verfahren vor Bundesgericht dahingefallen. Die Beschwerde ist daher im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben. Gegen diese Erledigung hat der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 19. Januar 2009 keine Einwände erhoben.
 
2.
 
Praxisgemäss sind bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Kosten zu erheben. Der Beschwerdeführer ersucht um Zusprechung einer angemessenen Parteientschädigung. Diesem Antrag kann jedoch auch in einem Fall wie dem vorliegenden nicht stattgegeben werden, weil der Beschwerdeführer, wenn er einen mehrfachen Rechtsmittelweg beschreitet, das Risiko, dass eines der Rechtsmittel gegenstandslos wird, selber zu tragen hat.
 
Demnach verfügt der Präsident:
 
1.
 
Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
 
2.
 
Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen ausgerichtet.
 
3.
 
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kreisgericht Werdenberg-Sargans, Einzelrichter/in in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 2. Februar 2009
 
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
 
Favre Arquint Hill
 
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