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Informationen zum Dokument  BGer 1B_352/2009  Materielle Begründung
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BGer 1B_352/2009 vom 21.12.2009
 
Bundesgericht
 
Tribunal fédéral
 
Tribunale federale
 
{T 0/2}
 
1B_352/2009
 
Urteil vom 21. Dezember 2009
 
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Féraud, Präsident,
 
Gerichtsschreiber Bopp.
 
Parteien
 
X.________, Beschwerdeführer,
 
gegen
 
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt,
 
Bäumleingasse 1, 4051 Basel.
 
Gegenstand
 
Ablehnung,
 
Beschwerde gegen den Entscheid vom 8. September 2009 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt.
 
Erwägungen:
 
1.
 
Mit Zwischenentscheid vom 8. September 2009 hat das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt ein von X.________ gestelltes Ablehnungsbegehren abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist.
 
2.
 
Gegen diesen Entscheid führt X.________ Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
 
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen.
 
3.
 
Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. in diesem Zusammenhang auch BGE 134 II 349 E. 3 S. 351 f.; 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
 
Der Beschwerdeführer kritisiert den angefochtenen Entscheid und die Strafjustiz ganz allgemein. Er legt jedoch nicht im Einzelnen dar, inwiefern die dem Entscheid zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.
 
Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
 
4.
 
Bei den gegebenen Verhältnissen kann davon abgesehen werden, Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird dadurch gegenstandslos.
 
Demnach wird erkannt:
 
1.
 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
2.
 
Es werden keine Kosten erhoben.
 
3.
 
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 21. Dezember 2009
 
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
 
Féraud Bopp
 
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