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Informationen zum Dokument  BGer 1F_22/2013  Materielle Begründung
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BGer 1F_22/2013 vom 19.06.2013
 
{T 0/2}
 
1F_22/2013
 
 
Urteil vom 19. Juni 2013
 
 
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
 
Bundesrichter Karlen, Chaix,
 
Gerichtsschreiber Bopp.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
X.________,
 
Gesuchsteller,
 
gegen
 
Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau,
 
Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau,
 
Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer.
 
Gegenstand
 
Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 1C_346/2013 vom 17. April 2013.
 
 
Erwägungen:
 
 
Erwägung 1
 
Mit Urteil vom 17. April 2013 ist das Bundesgericht auf eine von X.________ erhobene Beschwerde nicht eingetreten (Verfahren 1C_346/2013), weil diese den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht zu genügen vermochte.
1
 
Erwägung 2
 
Die Aufhebung oder Abänderung eines wie hier in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils ist nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes möglich.
2
 
Erwägung 3
 
Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben.
3
 
Demnach wird erkannt:
 
 
Erwägung 1
 
Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
4
 
Erwägung 2
 
Es werden keine Kosten erhoben.
5
 
Erwägung 3
 
Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, sowie dem Bundesamt für Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.
6
Lausanne, 19. Juni 2013
7
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
8
des Schweizerischen Bundesgerichts
9
Der Präsident: Fonjallaz
10
Der Gerichtsschreiber: Bopp
11
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