VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
UebersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGer 5A_632/2015  Materielle Begründung
Druckversion | Cache | Rtf-Version

Bearbeitung, zuletzt am 16.03.2020, durch: DFR-Server (automatisch)  
 
BGer 5A_632/2015 vom 10.11.2015
 
{T 0/2}
 
5A_632/2015
 
 
Verfügung vom 10. November 2015
 
 
II. zivilrechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Schöbi, Instruktionsrichter,
 
Gerichtsschreiberin Friedli-Bruggmann.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
A.A.________,
 
vertreten durch Rechtsanwältin Daniela Fischer,
 
Beschwerdeführerin,
 
gegen
 
B.A.________,
 
vertreten durch Rechtsanwältin Brigitte Bitterli,
 
Beschwerdegegner.
 
Gegenstand
 
aufschiebende Wirkung (Prozesskostenvorschuss/Eheschutz),
 
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 29. Juli 2015.
 
 
Erwägungen:
 
1. Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 14. August 2015 (Datum der Postaufgabe: 17. August 2015) Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Eheschutzentscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 29. Juli 2015. Für das bundesgerichtliche Verfahren beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einschliesslich unentgeltlicher Verbeiständung.
1
2. Mit Schreiben vom 5. November 2015 zog die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde vom 14. August 2015 zurück. An ihrem Armenrechtsgesuch hielt sie sinngemäss fest.
2
3. Zufolge des Rückzugs ist das Verfahren durch den Instruktionsrichter als Einzelrichter (Art. 32 Abs. 2 BGG) abzuschreiben (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 73 BZP). Die bis zum Rückzug der Beschwerde entstandenen Kosten sind grundsätzlich durch die Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG; Verfügung 2C_661/2012 vom 19. November 2013 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist ausnahmsweise auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 2 BGG). Dem Beschwerdegegner ist mangels Einholung einer Vernehmlassung keine Parteientschädigung geschuldet (Art. 68 BGG).
3
4. Weil die Beschwerde nicht als von vornherein aussichtslos gelten kann, ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren - soweit es nicht durch den Verzicht auf die Erhebung von Kosten gegenstandslos wurde - zu entsprechen (Art. 64 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 BGG).
4
 
Demnach verfügt der Instruktionsrichter:
 
1. Das Verfahren 5A_632/2015 wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.
5
2. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren gewährt und ihr wird Rechtsanwältin Daniela Fischer als unentgeltliche Anwältin bestellt.
6
3. Es werden keine Kosten erhoben.
7
4. Rechtsanwältin Daniela Fischer wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
8
5. Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
9
Lausanne, 10. November 2015
10
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
11
des Schweizerischen Bundesgerichts
12
Der Instruktionsrichter: Schöbi
13
Die Gerichtsschreiberin: Friedli-Bruggmann
14
© 1994-2020 Das Fallrecht (DFR).