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Informationen zum Dokument  BGer 1B_4/2016  Materielle Begründung
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BGer 1B_4/2016 vom 07.01.2016
 
{T 0/2}
 
1B_4/2016
 
 
Urteil vom 7. Januar 2016
 
 
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
 
Gerichtsschreiber Bopp.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
A.________,
 
Beschwerdeführer,
 
gegen
 
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung WK, Rheinstrasse 27, 4410 Liestal.
 
Gegenstand
 
Grundbuchsperre,
 
Beschwerde gegen den Beschluss vom
 
24. November 2015 des Kantonsgerichts
 
Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht.
 
 
In Erwägung,
 
dass die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft gegen A.________ eine Strafuntersuchung insbesondere wegen verschiedener Vermögensdelikte führt;
 
dass sie im Rahmen dieser Untersuchung vier Liegenschaften mit Beschlag belegte und Grundbuchsperren anordnete;
 
dass sie laut Verfügungen vom 24. Juli 2015 die Grundbuchsperren nach Art. 267 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 263 Abs. 1 StPO aufhob;
 
dass die Abteilung Strafrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft auf eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde mit Beschluss vom 24. November 2015 nicht eingetreten ist;
 
dass A.________ mit Eingabe vom 3. Januar (Postaufgabe: 4. Januar) 2016 Beschwerde ans Bundesgericht führt und beantragt, der Beschluss sei aufzuheben; die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, die Grundbuchsperren bis zum Prozessende aufrechtzuerhalten;
 
dass er den Beschluss den Beschluss vom 24. November 2015 bzw. die zugrunde liegenden staatsanwaltschaftlichen Verfügungen ganz allgemein beanstandet und der Staatsanwaltschaft u.a. Machtmissbrauch, Willkür sowie "juristische Tricksereien" vorwirft;
 
dass er sich indes dabei mit der dem Beschluss zugrunde liegenden Begründung nicht im Einzelnen auseinandersetzt und nicht rechtsgenüglich darlegt, inwiefern diese bzw. der Beschluss selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll (s. auch schon das im Verfahren 1B_66/2014 ergangene Urteil vom 28. April 2014);
 
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist;
 
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;
 
dass das Gesuch um aufschiebende Wirkung bzw. vorsorgliche Massnahme mit dem vorliegenden Urteil gegenstandslos wird;
 
dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben;
 
 
 wird erkannt:
 
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
2. Es werden keine Kosten erhoben.
 
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 7. Januar 2016
 
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Der Präsident: Fonjallaz
 
Der Gerichtsschreiber: Bopp
 
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