13 |
Gesamtumsatz (Fr.)
| 14 |
Flug-minuten
| 15 |
Minuten-ansatz
| 16 |
Flug-minuten CH
| 17 |
Umsatz CH (Fr.)
| 18 |
Q01/2003
| 19 |
2'178'343.00
| 20 |
8'695
| 21 |
250.53
| 22 |
30
| 23 |
7'515.90
| 24 |
Q02/2003
| 25 |
1'953'212.00
| 26 |
9'819
| 27 |
198.92
| 28 |
60
| 29 |
11'935.20
| 30 |
Q03/2003
| 31 |
2'168'908.00
| 32 |
13'441
| 33 |
161.37
| 34 |
*75
| 35 |
12'102.75
| 36 |
Q04/2003
| 37 |
547'128.00
| 38 |
8'360
| 39 |
65.45
| 40 |
120
| 41 |
7'854.00
| 42 |
Total
| 43 |
6'847'591.00
| 44 |
40'315
| 45 |
210
| 46 |
39'407.85
| 47 |
*: inkl. 15 Minuten für einen Flug vom 1. Juli 2003, bei welchem sich kein Passagier an Bord befand (Entscheid E. 7.4.5.1).
| 48 |
Alsdann erwog das Bundesverwaltungsgericht, bei der Bestimmung des massgebenden Umsatzes 2003 falle der von der Steuerpflichtigen nachdeklarierte Eigenverbrauch (Fr. 152'200.50) ausser Betracht. Grund dafür bilde der Umstand, dass es der Steuerpflichtigen misslungen sei, den Verkauf des Flugzeuges VP-yyy nachzuweisen (E. 7.4.5.2).
| 49 |
Mithin habe die Steuerpflichtige im Jahr 2003 weder die für die obligatorische subjektive Steuerpflicht massgebenden Grenzminima noch den für eine Option im subjektiven Sinn erforderlichen Mindestumsatz von Fr. 40'000.-- erreicht. Folgerichtig habe die ESTV festgestellt, die subjektive Steuerpflichtige sei ab dem ersten Quartal 2003 nicht mehr steuerpflichtig (E. 7.5).
| 50 |
E.
| |
Mit Eingabe vom 20. Februar 2015 erhebt die Steuerpflichtige beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihr von der ESTV das Vorsteuerguthaben pro 2003 im Betrag von Fr. 522'497.53 abzüglich des deklarierten Eigenverbrauchs im Betrag von Fr. 152'200.50, somit Fr. 370'297.03 zurückzuzahlen. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung des massgeblichen inländischen Umsatzes an das Bundesverwaltungsgericht zurückzuweisen sei.
| 51 |
Die Steuerpflichtige macht geltend, dass eine falsche rechtliche Qualifikation der von ihr erbrachten Leistungen vorliege. Entgegen der Meinung von ESTV und Vorinstanz handle es sich um Lieferungen und nicht um Beförderungsleistungen. Im Falle von Lieferungen sei der Abgangsort der Flugzeuge massgebend, im Falle von Beförderungen der im Inland zurückgelegte Streckenteil. In beiden Fällen seien höhere inländische Umsätze angefallen, als dies von der Vorinstanz zugestanden werde. Dies habe zur Folge, dass in Anwendung von Art. 27 MWSTG 1999 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 3 MWSTG 1999 von einer Steuerpflicht der Steuerpflichtigen im Jahr 2003 auszugehen und die Löschung im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen zu Unrecht erfolgt sei.
| 52 |
Die ESTV beantragt die Abweisung der Beschwerde, während die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung verzichtet. Mit unaufgefordert eingereichter Eingabe nimmt die Steuerpflichtige abschliessend Stellung.
| 53 |
Erwägung 1
| |
1.1. Beim streitbetroffenen Urteil handelt es sich um einen verfahrensabschliessenden Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Er kann beim Bundesgericht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden (Art. 82 lit. a, Art. 83, Art. 86 Abs. 1 lit. a, Art. 89 Abs. 1, Art. 90 BGG [SR 173.110]). Am 1. Januar 2010 ist das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (nachfolgend MWSTG 2009; SR 641.20) in Kraft getreten (vgl. Art. 116 Abs. 2 MWSTG 2009). Aufgrund von Art. 113 Abs. 3 MWSTG 2009 ist das neue Verfahrensrecht grundsätzlich auf sämtliche im Zeitpunkt des Inkrafttretens hängigen Verfahren anwendbar. Es sieht zum bundesgerichtlichen Verfahren keine spezialgesetzlichen Vorschriften vor. Auf die frist- (Art. 100 Abs. 1 BGG) und formgerecht (Art. 42 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
| 54 |
Erwägung 1.2
| |
1.2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundes- und Völkerrecht gerügt werden ( Art. 95 lit. a und b BGG). Bei der Prüfung verfügt das Bundesgericht über uneingeschränkte (volle) Kognition und wendet es das Recht von Amtes wegen an ( Art. 106 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht ist daher weder an die in der Beschwerde vorgebrachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann die Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (Motivsubstitution; BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 141 V 605 E. 1 S. 607; 141 V 657 E. 2.2 S. 660).
| 55 |
1.2.2. Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem (einschliesslich kommunalem) und interkantonalem Recht prüft das Bundesgericht in jedem Fall nur, falls eine solche Rüge in der Beschwerde überhaupt vorgebracht und ausreichend begründet worden ist (qualifizierte Rüge- und Begründungspflicht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60).
| 56 |
1.2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat ( Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, wozu auch die Beweiswürdigung zählt ( BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375; 140 III 264 E. 2.3 S. 266), nur berichtigen oder ergänzen, soweit sie offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich, sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen ( Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 142 V 2 E. 2 S. 5; 141 V 657 E. 2.1 S. 659 f.). Zudem muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein, was in der Beschwerde klar und substanziiert aufzuzeigen ist. Auf Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, geht das Bundesgericht nicht ein ( Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 141 IV 317 E. 5.4 S. 324; 141 V 439 E. 1.2 S. 442).
| 57 |
Erwägung 2
| |
2.1. Die Streitfrage betrifft das Jahr 2003. Aufgrund von Art. 112 Abs. 1 MWSTG 2009, der am 1. Januar 2010 in Kraft getreten ist, bleiben in Bezug auf das materielle Recht grundsätzlich die bisherigen Bestimmungen anwendbar (Urteil 2C_264/2014 vom 17. August 2015 E. 2.1, in: ASA 84 S. 324). In der Sache selbst ist daher das vorrevidierte Recht massgebend, mithin das Bundesgesetz vom 2. September 1999 über die Mehrwertsteuer (nachfolgend MWSTG 1999; AS 2000 1300), in Kraft getreten am 1. Januar 2001.
| 58 |
Erwägung 2.2
| |
2.2.1. Fällt eine Leistung, mithin die Lieferung eines Gegenstandes oder eine Dienstleistung, nicht unter eine gesetzliche Ausnahme, ist sie steuerbar. Dies führt dazu, dass der Erbringer solcher Leistungen, die (objektiv) steuerbar sind, (subjektiv) steuerpflichtig werden kann (vgl. PASCAL MOLLARD/XAVIER OBERSON/ANNE TISSOT BENEDETTO, Traité TVA, 2009, Kap. 3 N. 2). Dementsprechend hält Art. 21 Abs. 1 MWSTG 1999 zur
| 59 |
2.2.2. Zur Wahrung der Wettbewerbsneutralität oder zur Vereinfachung der Steuererhebung können sich Unternehmen, welche die Voraussetzungen der Steuerpflicht nach Art. 21 Abs. 1 nicht erfüllen oder nach Art. 25 Abs. 1 von der Steuerpflicht ausgenommen sind, unter den von der Eidgenössischen Steuerverwaltung festzusetzenden Bedingungen der Steuerpflicht freiwillig unterstellen (Art. 27 Abs. 1 MWSTG 1999; Option für die subjektive Steuerpflicht). Die Verwaltungspraxis verlangt für die
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2.2.3. Daneben kann die subjektive Steuerpflicht durch eine Option aufgrund einer
| 61 |
Erwägung 2.3
| |
2.3.1. Der Mehrwertsteuer unterliegen die in Art. 5 MWSTG 1999 durch steuerpflichtige Personen getätigten, abschliessend genannten Umsätze, sofern diese nicht ausdrücklich von der Steuer ausgenommen sind (Art. 19). Darunter zu verstehen sind die im Inland gegen Entgelt erbrachten Lieferungen von Gegenständen, die im Inland gegen Entgelt erbrachten Dienstleistungen, der Eigenverbrauch im Inland und der Bezug von Dienstleistungen gegen Entgelt von Unternehmen mit Sitz im Ausland. Eine Lieferung liegt vor, wenn die Befähigung verschafft wird, im eigenen Namen über einen Gegenstand wirtschaftlich zu verfügen (Art. 6 Abs. 1 MWSTG 1999). Eine Lieferung liegt unter anderem auch vor, wenn ein Gegenstand zum Gebrauch oder zur Nutzung überlassen wird (Art. 6 Abs. 2 lit. b MWSTG 1999). Demgegenüber fällt unter den Begriff der Dienstleistung jede Leistung, die keine Lieferung eines Gegenstandes ist (Art. 7 Abs. 1 MWSTG 1999). Auch Umsätze aus der Beförderung von Personen oder Waren stellen Dienstleistungen dar (Urteil 2A.55/1999 vom 23. Januar 2001 E. 3a, in: ASA 71 S. 564).
| 62 |
2.3.2. Im Bereich der Luftfahrt ist namentlich zwischen der Überlassung des Luftfahrzeugs zum Gebrauch oder zur Nutzung (ohne oder mit Bedienungspersonal;
| 63 |
2.3.3. Im Sinne einer zivilrechtlichen Betrachtungsweise - auf die hier praxisgemäss abgestellt wird - ist unter dem
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2.3.4. Die reine
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2.3.5. Gleichermassen stellt die Flugzeugmiete, bei welcher auch die Besatzung überlassen wird mehrwertsteuerlich eine Lieferung dar (
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"Wird das Luftfahrzeug mit Bedienungspersonal zum Gebrauch oder zur Nutzung überlassen und verwendet der Besteller das Luftfahrzeug:
| 67 |
1. in der Eigenschaft
| 68 |
als kommerzieller Veranstalter oder
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als Beförderungsunternehmer (...) oder
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2. für Zwecke, die nicht in erster Linie der Beförderung dienen (...),
| 71 |
so liegt eine (...) als Lieferung zu qualifizierende Vercharterung vor."
| 72 |
Eine Verwendung in der Eigenschaft als kommerzieller Veranstalter oder als Beförderungsunternehmer ist nach dieser Verwaltungspraxis anzunehmen, wenn das Luftfahrzeug (gesamthaft oder teilweise) Vertragsgegenstand ist und es wie folgt genutzt wird:
| 73 |
- Überlassung zwischen einzelnen Beförderungsunternehmen, also Mietcharter, oder
| 74 |
- Einsatz im Dreiparteienverhältnis (Vercharterer - kommerzieller Veranstalter/Beförderungsunternehmer - Reisender/Auftraggeber), also Transportcharter.
| 75 |
Als kommerzieller Veranstalter gilt nach Meinung der ESTV (Nachtrag zur Branchenbroschüre Nr. 11, Ziff. 1/I) :
| 76 |
"wer die bezogene Leistung den Reisenden (auch in Teilen) weiterverrechnet. Dies ist namentlich bei Unternehmungen der Fall, welche in der Reisebranche tätig sind, sowie bei anderen natürlichen und juristischen Personen, welche Leistungen der Tourismusbranche sowie des Transport-/Speditionsgewerbes anbieten, und zwar auch dann, wenn dies nicht die eigentliche Unternehmenstätigkeit ist. Die ESTV stellt in diesem Bereich zum Beispiel auf die Nachhaltigkeit oder auf das Auftreten in der Öffentlichkeit ab."
| 77 |
Nicht darunter fallen hingegen Unternehmen, die:
| 78 |
"weder die Reise öffentlich anbieten noch generell bereit sind, für aussenstehende Dritte Reisen zu organisieren, und zwar auch dann nicht, wenn sie die entstandenen Kosten auf ihre Teilnehmer, namentlich Gäste, Mitglieder, Angestellte überwälzen könnten."
| 79 |
2.3.6. Als
| 80 |
2.3.7. Der Begriff des Aircraft-Mangement-Vertrags ist vertragsrechtlich unscharf gefasst (PASCAL G. FAVRE/PIERRE TERCIER, Les contrats spéciaux, 4. Aufl., 2009, N. 4995). Für die Zwecke der Mehrwertsteuer umschreibt das Bundesgericht das
| 81 |
2.3.8. Gemäss Art. 19 Abs. 3 MWSTG 1999 kann der Bundesrat zur Wahrung der Wettbewerbsneutralität gewisse Beförderungen im grenzüberschreitenden Luftverkehr von der Steuer zu befreien. Er hat davon in Art. 6 der Verordnung vom 29. März 2000 zum Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (MWSTGV; AS 2000 1347) Gebrauch gemacht. Nach Art. 6 Abs. 1 lit. a MWSTGV sind Beförderungen im Luftverkehr von der Steuer befreit, wenn nur der Ankunfts- oder der Abflugsort im Inland liegt. Dies steht der Vornahme des Vorsteuerabzugs nicht entgegen (vgl. Art. 38 Abs. 3 MWSTG 1999 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 und 3 MWSTG 1999).
| 82 |
Erwägung 2.4
| |
2.4.1. Als
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2.4.2. Als Grundregel und Auffangtatbestand befindet sich der
| 84 |
2.5. Das Mehrwertsteuerrecht von 1999 macht den Vorsteuerabzug ausdrücklich von der Verwendung für einen steuerbaren Umsatz abhängig (strikter Verwendungskonnex zwischen Leistung und Verwendung im Sinne von Art. 38 Abs. 2 i. V. m. Art. 38 Abs. 4 MWSTG 1999; BGE 141 II 199 E. 4.2 S. 202; 132 II 353 E. 4.3 S. 358 f. und 8.2 S. 364 f.; Urteil 2C_264/2014 vom 17. August 2015 E. 2.2.2; MOLLARD/ OBERSON/TISSOT BENEDETTO, Kap. 5 N. 81).
| 85 |
Erwägung 3
| |
3.1. Es ist unbestritten, dass die Steuerpflichtige von der (damaligen) V.________ Ltd., gestützt auf die beiden "Air Transportation Services Agreements" (ATSA) vom 12. August 2002, Leistungen bezog, die mehrwertsteuerrechtlich als "Aircraft Management" gelten (vorne E. 2.3.8). Streitig und zu prüfen ist das Rechtsverhältnis zwischen der Steuerpflichtigen und der Z.________ Inc., einer ihr nahestehenden Gesellschaft mit Sitz auf den Cayman Islands, die demselben russischen Konzern angehört. Zu klären ist zunächst, ob die von der Steuerpflichtigen erbrachten Leistungen als Lieferung oder als Dienstleistung zu qualifizieren sind (hinten E. 3.2). Für den Fall, dass eine Beförderungsleistung anzunehmen ist, fragt sich, wie hoch der massgebende inländische Umsatz ausgefallen sei (hinten E. 3.3). Abschliessend wäre der Frage nachzugehen, ob die Voraussetzungen der Option im subjektiven Sinn bzw. der fiktiven Option vorliegen (hinten E. 3.4).
| 86 |
Erwägung 3.2
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3.2.1. Die Vorinstanz würdigt die "Aircraft Wet Lease Agreements" (AWLA; vorne lit. A) mehrwertsteuerlich dahingehend, dass die Steuerpflichtige
| 87 |
3.2.2. Die Steuerpflichtige führt demgegenüber aus, sie habe der ihr nahestehenden Gesellschaft mit Sitz auf den Cayman Islands
| 88 |
3.2.3. Vor dem Hintergrund der vorinstanzlichen Feststellungen und mit Blick auf die zitierte Verwaltungspraxis (Branchenbroschüre Nr. 11 bzw. der zugehörige Nachtrag) ist für das Vorliegen eines Transportcharters (vorne E. 2.3.5) von ausschlaggebender Bedeutung, ob der Besteller (hier: die auf den Cayman Islands ansässige nahestehende Gesellschaft) als "kommerzieller Veranstalter" zu betrachten ist (vorne E. 2.3.5).
| 89 |
3.2.4. Die Steuerpflichtige stellt bei ihren Überlegungen auf die von der ESTV entwickelten Kriterien ab, welche der Branchenbroschüre Nr. 11 bzw. dem zugehörigen Nachtrag zu entnehmen sind. Sie macht mithin nicht geltend, die Verwaltungsverordnung verletze Bundesrecht. Es besteht daher keine Veranlassung, die Bundesrechtskonformität zu untersuchen. Bei aller Rechtsanwendung von Amtes wegen ( Art. 106 Abs. 1 BGG; vorne E. 1.2.1) untersucht das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde ( Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 139 I 306 E. 1.2 S. 308 f.), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen ( BGE 142 V 2 E. 2 S. 5), es sei denn, die rechtlichen Mängel lägen geradezu auf der Hand ( BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 ff.). Von einer Verwaltungsverordnung, die als solche von vornherein nur behördenverbindliche Wirkung entfaltet, weicht das Bundesgericht freilich dann nicht ab, wenn der generell-abstrakte Gehalt eine dem individuell-konkreten Fall angepasste und gerecht werdende Auslegung der massgebenden Rechtssätze zulässt, welche diese überzeugend konkretisiert ( BGE 141 V 139 E. 6.3.2 S. 146 f.; 141 V 272 E. 4.6-4.9 S. 278 f.; ausführlich Urteil 2C_76/2015 / 2C_77/2015 vom 24. Mai 2016 E. 2.3.3).
| 90 |
3.2.5. Bei Auslegung eines bundesrechtskonformen Rechtssatzes gilt folgendes: Ist der Wortlaut klar, das heisst eindeutig und unmissverständlich, darf davon nur abgewichen werden, wenn triftiger Grund für die Annahme besteht, der Wortlaut ziele am "wahren Sinn" der Regelung vorbei. Anlass dafür können die Entstehungsgeschichte der Bestimmung (historisch), ihr Zweck (teleologisch) oder der Zusammenhang mit andern Vorschriften (systematisch) geben ( BGE 141 II 57 E. 3.2 S. 61; 140 II 495 E. 2.3.2 S. 500). Entsprechendes gilt grundsätzlich auch für Verwaltungsverordnungen, freilich unter dem Vorbehalt, dass sie den hiervor dargestellten Anforderungen überhaupt genügen.
| 91 |
3.2.6. Als kommerzieller Veranstalter kommt nach der streitbetroffenen Verwaltungsverordnung nicht in Frage, wer "weder die Reise öffentlich anbiete[t] noch generell bereit [ist], für aussenstehende Dritte Reisen zu organisieren". Davon, dass die klar gefasste Regel im Nachtrag zur Branchenbroschüre Nr. 11 den "wahren Sinn" von Art. 6 bzw. 7 MWSTG 1999 verfehle, kann hier keine Rede sein. Die in der Verwaltungsverordnung getroffene Regelung nimmt eine Abgrenzung von Lieferung und Dienstleistung vor, welche den im Luftverkehr herrschenden Gegebenheiten Rechnung trägt und dabei das Fundament in Art. 6 und 7 MWSTG 1999 nicht verlässt. Insbesondere fehlen auch Gründe für eine teleologische Reduktion, wonach einzig auf das Kriterium "... für aussenstehende Dritte Reisen zu organisieren" abzustellen wäre und der zweite Aspekt ("öffentliche" Bewerbung von Reisen) unberücksichtigt zu bleiben hätte. Der Aspekt der "öffentlichen" Bewerbung von Reisen lässt sich, entgegen der Auffassung der Steuerpflichtigen, nicht einfach übergehen. Er verdeutlicht vielmehr, dass mit den "aussenstehenden Dritten" die weitere oder breitere Öffentlichkeit gemeint ist.
| 92 |
3.2.7. Es ist unbestritten, dass mit den Flugzeugen der Steuerpflichtigen Personen entgeltlich befördert wurden. Weiter steht nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ( Art. 105 Abs. 1 BGG; vorne E. 1.2.3) fest, dass die auf den Cayman Islands ansässige Gesellschaft keinerlei Leistungen an konzernfremde Personen erbrachte, und im Übrigen auch keine Leistungen öffentlich anbot. Die Steuerpflichtige behauptet dies auch gar nicht. Sie macht vielmehr geltend, bei den beförderten Managern der Gruppengesellschaften handle es sich um "aussenstehende Dritte" im Sinne des Nachtrags zur Branchenbroschüre Nr. 11. Sie beruft sich hierzu auf die bundesgerichtliche Praxis. In den von der Steuerpflichtigen angerufenen Urteilen 2C_711/2013 vom 7. Januar 2014 E. 5.2 (publ. in: ASA 82 S. 577, RDAF 2015 II S. 83 und 501) und 2C_451/2013 vom 7. Januar 2014 E. 5.2 hat das Bundesgericht zwar die Rechtsprechung bestätigt, wonach ein Leistungsaustausch im mehrwertsteuerrechtlichen Sinn auch unter nahestehenden Personen, namentlich zwischen einer juristischen Person und deren Beteiligten, möglich sei ( BGE 138 II 239 E. 3.2 S. 241). Einen weiteren Nachweis für die Eigenschaft der nahestehenden Gesellschaft als kommerzieller Veranstalter erachtet sie als erlässlich, zumal sie ein voll ausgerüstetes Flugzeug "integral" liefere. Darunter scheint sie zu verstehen, dass die Flugzeuge nicht nur zwecks Personenbeförderung ("PAX"), sondern auch zur Vornahme der erforderlichen Unterhaltsflüge ("MTN") überlassen würden.
| 93 |
3.2.8. Die "integrale" Lieferung der Flugzeuge findet keine vertragsrechtliche Grundlage, sodass darauf nicht weiter einzugehen ist. Was die zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung betrifft, so lassen sich die damaligen Konstellationen mit den heutigen Sachumständen nicht vergleichen. In den seinerzeitigen Entscheiden ging es einzig um die Frage, ob Leistungen gegenüber nahestehenden Personen mit Bezug auf das Steuerobjekt gleich zu behandeln seien wie Leistungen gegenüber unabhängigen Dritten. Das Bundesgericht befand, aus dem Begriff des Leistungsaustausches bei Lieferungen und Dienstleistungen (Art. 5 ff. MWSTG 1999) ergebe sich, dass eine Unterscheidung nicht am Platz sei. Im vorliegenden Zusammenhang ruft die Verwaltungspraxis aber ausdrücklich nach "echten" aussenstehenden Personen, was sich aus dem kumulativen Erfordernis ("weder die Reise öffentlich anbieten noch generell bereit [ist], für aussenstehende Dritte Reisen zu organisieren"). Die Differenzierung ist bereits im speziell auf den Luftverkehr zugeschnittenen Tatbestand angelegt, was im allgemeinen Tatbestand (Art. 5 ff. MWSTG 1999) gerade nicht der Fall ist, zumal es dort erlässlich ist.
| 94 |
3.2.9. Die Fluggäste entstammen vorliegend ausnahmslos dem Management der Konzerngesellschaften. Damit scheidet eine Qualifikation als "kommerzieller Veranstalter" von vornherein aus. Es kann daher offenbleiben, ob die nahestehende Gesellschaft überhaupt über die minimal erforderliche Substanz verfügt, die es ihr hätte ermöglichen können, Beförderungsleistungen zu erbringen. Soweit die Steuerpflichtige in ihrer abschliessenden Stellungnahme vorbringt, es liege in der Natur der Sache, dass die "erforderliche Assistentin" von einer anderen Konzerngesellschaft gestellt werde, ist ihr entgegenzuhalten, dass Beweise auch hiefür fehlen. Der Frage nach der genügenden Substanz, die von der ESTV aufgeworfen wird, ist nicht weiter nachzugehen, ebenso wenig wie dem Gesichtspunkt, ob die Gesellschaft mit Sitz auf den Cayman Islands überhaupt über ein "Air Operator Certificate" (AOC) verfüge (Urteile 2C_1003/2011 E. 4.7 [zit.]; 2C_904/2008 E. 5.4 [zit.]). Damit erübrigt es sich aber auch, die Frage nach der Steuerumgehung aufzunehmen. Der Bestand eines Dreiparteienverhältnisses scheitert von vornherein an den fehlenden Voraussetzungen, welche die Steuerpflichtige zu erbringen hätte, weshalb eine Qualifikation als Lieferung ausscheidet. Nichts Anderes ergibt sich daraus, dass die Steuerpflichtige ihre Lieferungen "integral" erbracht haben will. Massgebend ist im Fall eines behaupteten Dreiparteienverhältnisses vielmehr, ob die tatbestandsbegründenden Voraussetzungen des Transportcharters nachgewiesen sind. Dies ist vorliegend nicht der Fall, weshalb mit Blick auf die vorinstanzlichen Feststellungen von einer Beförderungsleistung auszugehen ist.
| 95 |
Erwägung 3.3
| |
3.3.1. Die Vorinstanz ist mit der ESTV zum Ergebnis gelangt, die Steuerpflichtige habe im Kalenderjahr 2003 inländische Umsätze in der Höhe von Fr. 39'407.85 erzielt (vorne lit. D). Bei der Berechnung der Umsatzgrenze von Fr. 40'000.-- (vorne E. 2.2.2 und 2.2.3) ist gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. b MWSTG 1999 davon auszugehen, dass als Ort der von der Steuerpflichtigen im Jahre 2003 erbrachten Beförderungsleistungen das Land gilt, indem die zurückgelegte Strecke liegt (vorne E. 2.4.3).
| 96 |
3.3.2. Die von der ESTV und der Vorinstanz angewandte Methode zur Umsatzbestimmung basiert auf den geflogenen Flugminuten unter Anwendung eins Dreisatzes, was von der Steuerpflichtigen nicht bestritten wird. Die Steuerpflichtige wendet ein, dass auch die im Zusammenhang mit den Unterhaltsflügen (Maintenance, "MNT") aufgewendeten Flugminuten hätten berücksichtigt werden müssen. Unter Berücksichtigung der Maintenance-Flüge, führt sie weiter aus, wäre das Grenzminimum von Fr. 40'000.-- überschritten gewesen, wozu sie sich auf folgende Berechnungen stützt:
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98 |
Gesamtumsatz (Fr.)
| 99 |
Flug-minuten
| 100 |
Minuten-ansatz
| 101 |
Flug-minuten CH
| 102 |
Umsatz CH (Fr.)
| 103 |
Q01/2003
| 104 |
2'178'343.00
| 105 |
8'695
| 106 |
250.53
| 107 |
130
| 108 |
32'568.90
| 109 |
Q02/2003
| 110 |
1'953'212.00
| 111 |
9'819
| 112 |
198.92
| 113 |
140
| 114 |
27'848.80
| 115 |
Q03/2003
| 116 |
2'168'908.00
| 117 |
13'441
| 118 |
161.37
| 119 |
195
| 120 |
31'467.15
| 121 |
Q04/2003
| 122 |
547'128.00
| 123 |
8'360
| 124 |
65.45
| 125 |
180
| 126 |
11'781.00
| 127 |
Total
| 128 |
6'847'591.00
| 129 |
40'315
| 130 |
645
| 131 |
103'665.85
| 132 |
3.3.3. Der Steuerpflichtigen ist entgegenzuhalten, dass die Praxis keinen Einschluss der betrieblich bedingten Flüge kennt. Massgebend sind unter den gegebenen Umständen einzig die "PAX"-Flüge. So hielt das Bundesgericht im Urteil 2C_904/2008 E. 7.3 (zit.) ausdrücklich fest: "Von den (wenigen) Flügen, bei denen gemäss der Flugliste (Aircraft Trip Summary) der Abflug- oder Ankunftsort im Inland liegt, fallen von vornherein jene ausser Betracht, welche aus betrieblichen Gründen zur Wartung oder Überführung dienten (...)." Mit den "MNT"-Flügen und den reinen Überführungsflügen werden gerade keine Beförderungsleistungen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 2 lit. b MWSTG erbracht. An dieser Praxis ist weiterhin festzuhalten.
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3.3.4. Mit ihrer Berechnung der Umsatzgrenze von Fr. 40'000.-- (vorne E. 2.2.2 und 2.2.3) hat die Vorinstanz damit kein Bundesrecht verletzt. Die Beweiswürdigung ist verfassungskonform erfolgt (vorne E. 1.2.2 und 1.2.3). Dementsprechend ist im Kalenderjahr 2003 von einem inländischen Umsatz in der Höhe von Fr. 39'407.85 auszugehen (vorne lit. D). Das Grenzminimum von Fr. 40'000.-- wurde damit, wenn auch sehr knapp, verfehlt. Damit hat die Vorinstanz bundesrechtskonform erwogen, die ESTV habe die Steuerpflichtige mit Recht per 31. Dezember 2001 aus dem Register der Mehrwertsteuerpflichtigen gelöscht. Mangels subjektiver Steuerpflicht im Jahr 2002 fehlen damit die Grundlagen für eine fiktive Option im Jahr 2003. Dementsprechend besteht im Jahr 2003 kein Recht auf Vornahme des Vorsteuerabzugs mehr (vorne E. 2.5).
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Erwägung 4
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4.1. Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen und der angefochtene Entscheid zu bestätigen ist.
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4.2. Nach dem Unterliegerprinzip (Art. 65 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG) sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von der Steuerpflichtigen zu tragen.
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4.3. Der Eidgenössischen Steuerverwaltung, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.
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Demnach erkennt das Bundesgericht:
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1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
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2. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 8'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
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3. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.
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Lausanne, 31. Mai 2016
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Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
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des Schweizerischen Bundesgerichts
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Das präsidierende Mitglied: Zünd
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Der Gerichtsschreiber: Kocher
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