{T 0/2}

2C_42/2017, 2C_43/2017

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiberin Mayhall.

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt Solothurn.

Gegenstand

direkte Bundessteuer 2014 (vgl. 2C_42/2017)

Staatssteuer 2014 (vgl. 2C_43/2017),

Beschwerde gegen das Urteil des

Kantonalen Steuergerichts Solothurn

vom 5. Dezember 2016.

A.________ hat seinen Wohnsitz in U.________. Er reichte am 31. Januar 2016 die Steuererklärung für die Steuerperiode 2014 ein und deklarierte einen Verlust aus selbstständiger Erwerbstätigkeit als Zahnarzt von Fr. -14'570.--. Auf Aufforderung der Veranlagungsbehörde hin reichte er weitere Unterlagen und Auskünfte ein. Am 20. Mai 2016 veranlagte ihn die Veranlagungsbehörde für die direkte Bundessteuer und die Staats- und Gemeindesteuer der Steuerperiode 2014 wegen fehlender Möglichkeit, den steuerrechtlich relevanten Sachverhalt aus den eingereichten Unterlagen und den erhaltenen Auskünften feststellen zu können (fehlende Beweiskraft des Kassabuches, fehlende Branchenüblichkeit des Bruttogewinns, fehlende Ersichtlichkeit, aus welchen Mitteln der Lebensunterhalt bestritten werde), nach Ermessen. Mit Verfügung vom 24. Juni 2016 trat die Veranlagungsbehörde auf seine Einsprache gegen die Ermessensveranlagung vom 20. Mai 2016 nicht ein. Das Steuergericht des Kantons Solothurn bestätigte diesen Nichteintretensentscheid mit Urteil vom 5. Dezember 2016 und wies den dagegen erhobenen Rekurs und die Beschwerde ab.

Mit Beschwerde vom 13. Januar 2017 gelangt A.________ an das Bundesgericht. Er beantragt unentgeltliche Rechtspflege, stellt die Objektivität der kantonalen Steuerbehörde in Frage und nimmt zu einzelnen Steuerfaktoren ausführlich Stellung. Es wurden weder Akten eingeholt noch sind Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.

2.1. Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begründung hat 

2.2. Eine Ermessensveranlagung ist stets durchzuführen, wenn nach Abklärung des Sachverhalts durch die Veranlagungsbehörde eine nicht zu beseitigende Ungewissheit im Sachverhalt, d.h. ein Untersuchungsnotstand, besteht (Urteile 2C_1101/2014, 2C_1104/2014 vom 23. November 2015 E. 3; 2C_273/2013, 2C_274/2013 vom 16. Juli 2013 E. 3.4 mit Hinweisen). Gemäss der für die direkte Bundessteuer massgeblichen Regelung (Art. 132 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]) kann eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vom Steuerpflichtigen nur wegen 

2.3. Die Veranlagungsbehörde ist auf die Einsprache des Beschwerdeführers zwar nicht eingetreten, hat jedoch weitgehend eine inhaltliche Beurteilung vorgenommen. Die Vorinstanz hat demzufolge ihre Beurteilung nicht auf die Eintretensfrage beschränkt, sondern eine materielle Prüfung durchgeführt (angefochtener Entscheid, E. 1.2). Der Beschwerdeführer zeigt in seiner Beschwerdeschrift an das Bundesgericht, die keinen Beschwerdeantrag (Art. 42 Abs. 2 BGG) enthält, jedoch nicht ansatzweise auf, dass die Vorinstanz den Einspracheentscheid der Veranlagungsbehörde vom 24. Juni 2016 wegen 

Wegen Aussichtslosigkeit (Art. 64 Abs. 1 BGG) kann das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht gutgeheissen werden. Die verursachten Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

1. Die Verfahren 2C_42/2017 und 2C_43/2017 werden vereinigt.

2. Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

3. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonalen Steuergericht Solothurn und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Januar 2017

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Die Gerichtsschreiberin: Mayhall