Kühe und hochträchtige Erstkalbende mit einer Widerristhöhe von

125 ± 5 cm

135 ± 5 cm

145 ± 5 cm

322

Boxenlänge wandständig [in cm]

230

3

240

3

260

3

In Fussnote 3 zu dieser Ziffer wird sodann Folgendes festgehalten:

"Die Masse für Kühe gelten für Tiere mit einer Widerristhöhe von 120-150 cm. Für grössere Tiere sind die Abmessungen entsprechend zu vergrössern; für kleinere Tiere dürfen sie angemessen reduziert werden. Die Masse für Tiere mit einer Widerristhöhe von 125 cm ± 5 cm und 145 cm ± 5 cm gelten für neu eingerichtete Ställe sowie für Ställe, die eine Übergangsfrist von 5 Jahren zur Anpassung von Anbindeplätzen und Liegeboxen nach Anhang 5 Ziffer 48 beanspruchen können."

Als neu eingerichtet gelten dabei Ställe, welche ab dem Inkrafttreten der Tierschutzverordnung am 1. September 2008 erstellt wurden (vgl. dazu Anhang 5 Ziff. 48 TSchV).

7.2. Die Vorinstanz stellte fest, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit einer Kontrolle vom 23. Februar 2016, bei welcher 89 Tiere mit einer Widerristhöhe von 139 bis 155 cm angetroffen wurden, nicht massiv verändert hätten. Die Beschwerdeführer hätten auch nicht bestritten, dass im Zeitpunkt der Kontrolle vom 13. November 2017 Kühe mit einer Widerristhöhe von mehr als 140 cm auf dem Betrieb gehalten worden seien (E. 4.3.3 des angefochtenen Urteils).

Es verletzt kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz bei dieser Sachlage davon ausgegangen ist, dass die erforderliche Mindestlänge der in Frage stehenden 15 Boxen, soweit diese vor dem 1. September 2008 eingerichtet wurden, ausgehend vom Richtmass von 240 cm angemessen zu erhöhen ist. Insbesondere ist die Vorinstanz richtigerweise davon ausgegangen, dass sämtliche dieser Boxen die Längenanforderung für die grössten Kühe erfüllen müssen. Denn nach den insoweit bindenden Feststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) lässt sich nicht steuern, in welche Box sich welche Kuh legt. Zwar wenden die Beschwerdeführer gegen die Pflicht, alle Boxen so einzurichten, dass deren Länge ausnahmslos die Mindestlänge für die grössten Tiere des im Stall untergebrachten Bestandes erreicht, ein, dass die grösseren Tiere meist auch dominanter und deshalb nicht gezwungen seien, sich ausgerechnet in die kleineren Boxen zu legen. Damit stossen die Beschwerdeführer aber schon deshalb ins Leere, weil - wie sie selbst konzedieren - die Dominanz des Tieres nur meistens, aber nicht immer mit der Grösse des Tieres korreliert. Schon aus diesem Grund lässt sich auch aus einem allfälligen Vorhandensein weiterer, grösserer Boxen (wie es in der Beschwerde behauptet wird) nichts zugunsten der Beschwerdeführer ableiten.

Sodann erscheint auch die vom kantonalen Veterinäramt in diesem Kontext vorgenommene Ermessensausübung, wonach der massgebende Mindestwert von 240 cm vorliegend auf 260 cm zu erhöhen ist, als bundesrechtskonform. Zu berücksichtigen ist in diesem Kontext nicht zuletzt, dass nach der Tierschutzverordnung - wenn auch nur für neu bzw. nach dem 1. September 2008 errichtete Ställe - bei einer Widerristhöhe der Tiere von über 150 cm eine grössere Mindestlänge der wandständigen Liegeboxen als 260 cm erforderlich ist (vgl. dazu auch Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Fachinformation Tierschutz, Mindestabmessungen für die Haltung von Rindern, Juni 2018, S. 4 f.; Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Fachinformation Tierschutz, Abmessungen für kleine und grosse Kühe und hochträchtige Erstkalbende [lichte Weiten], September 2013, S. 1 f.).

Nach dem Gesagten ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Länge der fraglichen 15 Boxen von 250 cm bzw. 240 cm unabhängig davon, ob die Boxen vor dem 1. September 2008 erstellt wurden, den tierschutzrechtlichen Vorgaben nicht genügt.

Gemäss Art. 39 Abs. 1 TSchV muss der Liegebereich namentlich für Kühe mit ausreichend geeigneter Einstreu versehen werden.

Die Vorinstanz führte im angefochtenen Urteil aus, es seien vorliegend auch deshalb tierschutzrechtliche Vorschriften verletzt worden, weil im Zeitpunkt der Kontrolle in den Liegebereichen der beiden Ställe, in den beiden Hochboxen im Fressbereich im Stall B.________ und in den neun Hochboxen an der Nordwestseite des letzteren Stalles nicht genügend eingestreut gewesen sei (vgl. E. 5, 9.3.1 und 9.3.7 des angefochtenen Urteils).

Es wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich, dass die genannten Örtlichkeiten nicht zum Liegebereich im Sinne von Art. 39 Abs. 1 TSchV zählen. Deshalb waren diese Örtlichkeiten grundsätzlich ausreichend einzustreuen.

Selbst wenn mit den Beschwerdeführern davon auszugehen wäre, dass die Tiere am Vortag der Kontrolle aufgrund eines unvorhersehbaren Wintereinbruches noteingestallt werden mussten, ist die erwähnte Würdigung der Vorinstanz nicht zu beanstanden. Denn wie die Vorinstanz in verbindlicher Weise (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) feststellte, hätten die Beschwerdeführer bis um 10:00 Uhr am Tag der Kontrolle Zeit gehabt, die fraglichen Plätze angemessen einzustreuen. Soweit die Beschwerdeführer hiergegen vorbringen, sie hätten hierzu keine Zeit gehabt, weil die Tiere hätten gemolken werden müssen und der F.________-Betriebsleiter auslandsabwesend gewesen sei, berufen sie sich auf neue Tatsachen. Gleichermassen stützen sie sich auf eine neue Tatsache, soweit sie geltend machen, die neuen Hochboxen an der Nordwestseite des Stalles B.________ seien mit speziellen Comfortliegematten ausgestattet, weshalb sie vorschriftsgemäss nur sehr wenig Einstreu benötigen würden. Da die Beschwerdeführer nicht darlegen, weshalb erst das angefochtene Urteil dazu Anlass gibt, sich auf diese neuen Tatsachen zu berufen, ist darauf nicht weiter einzugehen (vgl. E. 2.2 hiervor).

Gegen die vorinstanzliche Beanstandung, die Kot- und Bugkanten der Liegeboxen auf der Süd- und Nordseite des Stalles C.________ hätten nicht die erforderlichen Masse aufgewiesen, bringen die Beschwerdeführer nichts vor, was nicht bereits mit den vorstehenden Ausführungen (vgl. E. 3.2 und 4) als nicht stichhaltig gewürdigt wurde. Ergänzend ist in diesem Punkt auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Urteil zu verweisen (E. 6 des angefochtenen Urteils).

Die Bodenfreiheit zwischen der Liegefläche und dem Trennbügel muss gemäss Art. 16 Abs. 2 TSchV für Rinder mit mehr als 400 kg Körpergewicht mindestens 40 cm betragen.

Im angefochtenen Urteil wird festgehalten, gegen den Vorwurf, "dass die Bodenfreiheit zwischen der Liegefläche und dem Trennbügel gemäss Art. 16 Abs. 2 Nutz- und HaustierV im Stall C.________ nicht eingehalten wurde", hätten die Beschwerdeführer nichts vorgebracht, was die Feststellungen des Veterinäramtes als unzutreffend erscheinen lasse (E. 7 des angefochtenen Urteils). Deshalb sei auch in dieser Hinsicht ein Verstoss gegen Tierschutzrecht gegeben.

Es trifft zu, dass die Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren zur genannten Beanstandung betreffend den Stall C.________ nichts geltend gemacht haben. Zwar bringen sie vor, sie hätten in der Beschwerdeschrift an die Vorinstanz die Thematik der Trennbügel versehentlich ausschliesslich unter dem Titel "Stall B.________" abgehandelt und es verstehe sich von selbst, dass sich die entsprechenden Ausführungen auch auf die Trennbügel im Stall C.________ bezogen hätten. Indes beschlugen die entsprechenden Vorbringen der Beschwerdeführer im Verfahren vor der Vorinstanz nicht die Bodenfreiheit zwischen der Liegefläche und dem Trennbügel bzw. den vertikalen Abstand zwischen Boden und Trennbügel, sondern die Frage, ob für die Mindestanforderung in Bezug auf die Breite der wandständigen Tiefboxen auf der Südostseite im Stall B.________ die Trennbügel mitzuberücksichtigen sind oder nicht (vgl. Beschwerdebeilage 6, S. 9). Bei dieser Sachlage war die Vorinstanz nicht gehalten, von Amtes wegen den erwähnten Vorwurf des Verstosses gegen Art. 16 Abs. 2 Nutz- und HaustierV näher zu überprüfen. Auch ist im vorliegenden Verfahren nicht ersichtlich, weshalb dieser Vorwurf nicht stichhaltig sein sollte.

11.1. Die maximal zulässige Spaltenbreite für Betonflächenroste bei Böden für Rinder über 200 kg betrug im Zeitpunkt der Kontrolle vom 13. bzw. 17. November 2017 35 mm (vgl. Art. 34 Abs. 2 TSchV, Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 Nutz- und HaustierV in Verbindung mit Ziff. 1/1 des Anhangs I Nutz- und HaustierV in der Fassung vom 1. Januar 2014).

Nach den Feststellungen der Vorinstanz wurde anlässlich der Kontrolle in den Ställen der Beschwerdeführer mindestens ein grosser (Boden-) Spalt mit einer Breite von über 35 mm festgestellt. Unbestritten ist dabei, dass Rinder mit einem Gewicht von mehr als 200 kg in den Ställen untergebracht waren und die Böden aus Betonflächenrosten bestanden. Es ist damit erstellt, dass die genannten Bestimmungen zur maximalen Spaltenweite für Betonflächenroste nicht eingehalten wurden. Verletzt wurde insbesondere Art. 34 Abs. 2 TSchV, wonach perforierte Böden der Grösse und dem Gewicht der Tiere angepasst sein müssen.

11.2. Gemäss Art. 5 Abs. 1 TSchV muss die Tierhalterin oder der Tierhalter das Befinden der Tiere und den Zustand der Einrichtungen so oft wie nötig überprüfen und Mängel an den Einrichtungen, die das Befinden der Tiere beeinträchtigen, unverzüglich beheben oder geeignete Massnahmen zum Schutz der Tiere treffen. Die kantonalen Behörden werfen den Beschwerdeführern vor, sie hätten gegen diese Bestimmung verstossen, weil sie nichts zur Beseitigung des erwähnten Spaltes unternommen hätten. Die Beschwerdeführer wenden hiergegen ein, es sei nicht erstellt, dass der Spalt schon seit längerer Zeit zu breit gewesen sei.

Zwar hat die Vorinstanz nicht festgestellt, seit wann der fragliche Spalt vorliegt. Indessen ist nach allgemeiner Lebenserfahrung davon auszugehen, dass sich Spalten mit einer Breite von über 35 mm in Betonflächenrosten regelmässig nur über eine längere Zeit entwickeln. Der streitbetroffene Spalt hätte deshalb - wie bereits das Departement des Innern und Volkswirtschaft in seinem Rekursentscheid zutreffend erkannt hat - von den entsprechend überprüfungspflichtigen Beschwerdeführern entdeckt und gemäss der genannten Vorschrift unverzüglich beseitigt werden müssen. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass den Beschwerdeführern auch ein Verstoss gegen Art. 5 Abs. 1 TSchV zur Last gelegt wird.

Gemäss Art. 3 Abs. 1 TSchV sind Tiere insbesondere so zu halten, dass ihre Körperfunktionen und ihr Verhalten nicht gestört werden. Nach Art. 16 Abs. 5 Nutz- und HaustierV dürfen Stützen im Liegeboxenbereich die Tiere weder beim Liegen, Abliegen noch Aufstehen stören.

Nach Ansicht der kantonalen Behörden stören die Metallstützen im Liegeboxenbereich in zwei Hochboxen an der Nordwestseites des Stalles B.________ im Sinne der genannten Vorschriften die Tiere beim Liegen, Abliegen oder Aufstehen, weil zwischen den Stützen und den Boxentrennbügeln ein Freiraum von deutlich weniger als 80 cm bestehe.

Die Beschwerdeführer wenden zwar - wie schon vor der Vorinstanz - ein, es sei nicht festgeschrieben, dass ein Abstand von mindestens 80 cm zwischen den Stützen und den Boxentrennbügeln erforderlich ist. Indessen ist ihnen entgegenzuhalten, dass der Begriff der Störung, wie er in Art. 3 Abs. 1 TSchV und insbesondere in Art. 16 Abs. 5 TSchV verwendet wird, einen unbestimmten Rechtsbegriff bildet, und den Verwaltungsbehörden bei der Auslegung dieses unbestimmten Rechtsbegriffes ein gewisser Beurteilungsspielraum zusteht, da in diesem Kontext technische Fragen zu beurteilen sind (vgl. zum sog. technischen Ermessen bei unbestimmten Rechtsbegriffen BGE 132 II 257 E. 3.2 S. 262 f.; 131 II 13 E. 3.4 S. 20). Mit Blick auf diesen Beurteilungsspielraum ist es bundesrechtskonform, dass im angefochtenen Urteil für den Ausschluss einer Störung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 TSchV und Art. 16 Abs. 5 TSchV ein Mindestabstand zwischen Stütze und Boxentrennbügel von 80 cm verlangt und der vorliegend festgestellte, eindeutig geringere Freiraum dementsprechend als ungenügend erachtet wird. Ergänzend ist in diesem Punkt wiederum auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (E. 9.3.6 des angefochtenen Urteils).

Das im angefochtenen Urteil festgestellte Fehlen einer Überdachung von sieben Tiefboxen im Laufhof begründet, wie die Vorinstanz zutreffend darlegt, einen Verstoss gegen Art. 3 Abs. 2 TSchV, wonach Unterkünfte und Gehege mit geeigneten Futter-, Tränke-, Kot- und Harnplätzen, Ruhe- und Rückzugsorten mit Deckung, Beschäftigungsmöglichkeiten, Körperpflegeeinrichtungen und Klimabereichen versehen sein müssen.

Den Beschwerdeführern kann nicht gefolgt werden, soweit sie sinngemäss aus Art. 10 Abs. 2 TSchV in Verbindung mit Art. 34 TSchV abzuleiten suchen, dass die Pflicht zur Überdachung im Sinne von Art. 3 Abs. 2 TSchV nicht für Tiefboxen gilt: Zwar trifft es zu, dass in Art. 10 Abs. 2 TSchV Liegeboxen neben Liegebereichen genannt werden und Art. 34 (Abs. 1) TSchV nur für Böden im Liegebereich vorschreibt, dass diese ausreichend trocken sind und dem Wärmbedürfnis der Tiere genügen. Die Vorinstanz hat aber in tatsächlicher Hinsicht verbindlich (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) festgestellt, dass vorliegend infolge des Fehlens einer Überdachung der sieben Tiefboxen im Laufhof in den Unterkünften und Gehegen geeignete Ruhe- und Rückzugsorte mit Deckung fehlten. Deshalb ist jedenfalls der Vorschrift von Art. 3 Abs. 2 TSchV nicht Genüge getan. Von der Frage nach einer Verletzung von Art. 3 Abs. 2 TSchV zu trennen ist demgegenüber die Frage, ob der Boden von Liegeboxen zu den ausreichend trocken zu haltenden Böden im Liegebereich im Sinne von Art. 34 Abs. 1 TSchV zählt (vgl. dazu E. 14 hiernach).

Auch aus der Regelung von Art. 36 TSchV zur dauernden Haltung von Haustieren im Freien lässt sich (entgegen der Beschwerde) nichts zugunsten der Beschwerdeführer ableiten. Das gilt schon deshalb, weil diese Bestimmung die Anwendbarkeit von Art. 3 Abs. 2 TSchV nicht ausschliesst, indem letztere Vorschrift die Haltung von Haustieren im Freien insoweit mitregelt, als danach auch (schon begrifflich im Freien befindliche) "Gehege" geeignete Ruhe- und Rückzugsorte mit Deckung haben müssen.

Die Beschwerdeführer erklären sodann, sie hätten schon früher ein Dach montiert, wenn bei einer der vorangegangenen Kontrollen ein solches verlangt worden wäre. Sinngemäss machen sie damit möglicherweise geltend, sie seien nach Art. 9 BV in seitens der Behörden gewecktem berechtigten Vertrauen darauf, dass die sieben Tiefboxen im Laufhof rechtskonform seien, zu schützen. Die entsprechenden Ausführungen genügen aber der diesbezüglich geltenden qualifizierten Rüge- und Begründungspflicht (vgl. E. 2.1 hiervor) nicht.

Nach Art. 41 Abs. 2 TSchV dürfen in Laufställen mit Liegeboxen nicht mehr Tiere eingestallt werden, als Liegeboxen vorhanden sind. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt, können hierbei nur überdachte Liegeboxen berücksichtigt werden (vgl. E. 10 des angefochtenen Urteils). Denn Boxen ohne Überdachung können nicht trocken gehalten werden, und es versteht sich von selbst, dass der Boden von Liegeboxen zu den nach Art. 34 Abs. 1 TSchV ausreichend trocken zu haltenden Böden im Liegebereich im Sinne von Art. 34 Abs. 1 TSchV gehört.

Gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) weist der Betrieb der Beschwerdeführer bei einer Nichtberücksichtigung der nicht überdachten Boxen weniger Liegeboxen auf, als Tiere gehalten werden (88 anrechenbare Boxen und 90 Kühe). Soweit die Beschwerdeführer hiergegen unter Berufung auf ein Stallabnahmeprotokoll vom 26. April 2011 eine Zahl von 95 Liegeboxen geltend machen, berufen sie sich auf eine neue Tatsache, ohne darzulegen, inwieweit erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Darauf ist folglich nicht weiter einzugehen (vgl. E. 2.2 hiervor).

Nach dem Dargelegten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist. Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese tragen die Kosten zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung (Art. 66 Abs. 5 BGG). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 3 BGG).

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung auferlegt.

3. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Oktober 2020

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: König