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Informationen zum Dokument  BGer 6B_437/2021  Materielle Begründung
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BGer 6B_437/2021 vom 31.05.2021
 
 
6B_437/2021
 
 
Urteil vom 31. Mai 2021
 
 
Strafrechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
 
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
 
 
Verfahrensbeteiligte
 
A.________,
 
Beschwerdeführer,
 
gegen
 
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern,
 
Beschwerdegegnerin.
 
Gegenstand
 
Einstellung; Nichteintreten,
 
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 8. April 2021 (BK 21 134).
 
 
Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:
 
1. Im Nachgang an eine Nichtanhandnahmeverfügung erstattete der Beschwerdeführer Strafanzeige gegen den damaligen fallführenden Staatsanwalt. Betraut mit der Bearbeitung dieser Strafanzeige wurde die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland, welche das Verfahren am 15. Februar 2021 einstellte. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat die Vorinstanz mit Beschluss vom 8. April 2021 nicht ein. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
 
2. Die Beschwerde wurde zulässigerweise auf Französisch eingereicht (Art. 42 Abs. 1 BGG), die Verfahrenssprache ist aber Deutsch (Art. 54 Abs. 1 BGG).
 
3. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll, wobei für die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen bestehen (Art. 106 Abs. 2 BGG).
 
4. Die Beschwerde genügt diesen Begründungsanforderungen nicht. Vorliegend kann es nur um die Frage gehen, ob die Vorinstanz aufgrund der im Beschluss dargelegten Gründe in unzulässiger Weise von einer bewusst mangelhaften Beschwerdeeingabe ausging und sie folglich zu Unrecht von einer Nachfrist zur Verbesserung absah. Damit sowie mit den Anforderungen und Vorgaben von Art. 385 StPO setzt sich der Beschwerdeführer nicht in einer den formellen Anforderungen genügenden Weise auseinander. In seiner Beschwerde vor Bundesgericht hält er nur fest: "Aparement pour les tribunaux Suisse il n'y a jamais sufisament d'argument et quand il y a trop, c'est quand même le même résultat alors à quoi bon?". Damit macht er sinngemäss nur geltend, es den hiesigen Gerichten nie recht machen zu können, es komme immer auf das gleiche Resultat heraus. Daraus ergibt sich indessen nicht im Ansatz, inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Beschluss geltendes Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzt haben könnte. Der Begründungsmangel ist offensichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
 
5. Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG), weshalb das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos wird.
 
 
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
 
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
2. Es werden keine Kosten erhoben.
 
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 31. Mai 2021
 
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Das präsidierende Mitglied: Denys
 
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill
 
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