Tribunale federale

{T 0/2}

6B_5/2007 /bri

Urteil vom 19. Februar 2007

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Gerichtsschreiber Monn.

Parteien

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Postfach, 8023 Zürich.

Gegenstand

Nichteröffnung einer Strafuntersuchung,

Beschwerde in Strafsachen [BGG] gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 5. Februar 2007.

Der Präsident der Strafrechtlichen Abteilung zieht in Erwägung:

1.

In Abweisung eines Rekurses, soweit darauf einzutreten war, eröffnete die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich keine Strafuntersuchung gegen den Rekursgegner wegen Rassendiskriminierung, Amtsmissbrauchs und falscher Anschuldigung. Der Beschwerdeführer beantragt vor Bundesgericht, es sei eine Strafuntersuchung einzuleiten. Da der Strafanspruch jedoch grundsätzlich allein dem Staat zusteht, und der Geschädigte deshalb kein rechtlich geschütztes Interesse im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG an einer Verurteilung des Rekursgegners hat, und da nicht ersichtlich ist, dass und inwieweit er "gesundheitlich sehr schwer geschädigt" und damit Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG sein könnte, ist die Beschwerde offensichtlich unzulässig im Sinne von Art. 108 BGG und deshalb darauf nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident der Strafrechtlichen Abteilung im Verfahren nach Art. 108 BGG:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Februar 2007

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident : Der Gerichtsschreiber: