Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

4C.65/2006 /len

Beschluss vom 22. Juni 2007

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Corboz, Präsident,

Bundesrichterin Klett,

Bundesrichter Kolly,

Gerichtsschreiber Huguenin.

Parteien

X.________ AG,

Klägerin und Berufungsklägerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marco Del Fabro,

gegen

Y.________ AG,

Beklagte und Berufungsbeklagte,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jean Pierre Tschudi.

Gegenstand

Werkvertrag,

Berufung gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 12. Januar 2006.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da das angefochtene Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).

Die Klägerin hatte gegen das mit der Berufung angefochtene Urteil des Handelsgerichts vom 12. Januar 2006 auch kantonale Nichtigkeitsbeschwerde eingelegt. Diese ist vom Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 25. April 2007 gutgeheissen, das Urteil des Handelsgerichts vom 12. Januar 2006 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen worden. Der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 25. April 2007 ist innerhalb der Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG nicht mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten worden. Damit kann die beim Bundesgericht eingereichte Berufung der Klägerin als gegenstandslos geworden abgeschrieben werden. Die Gerichtsgebühr ist der Klägerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 6 OG).

Demnach beschliesst das Bundesgericht:

1.

Die Berufung wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Klägerin auferlegt.

3.

Dieser Beschluss wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2007

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: