Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

{T 0/2}

2D_74/2009

Urteil vom 27. November 2009

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Müller, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

X.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Finanzdepartement des Kantons Solothurn.

Gegenstand

Staats- und Bundessteuer 2007 / Erlass,

Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn

vom 21. September 2009.

Nach Einsicht

in das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 21. September 2009, womit ein Rekurs und eine Beschwerde von X.________ betreffend die Verweigerung des Erlasses der restlichen Teilbeträge der Staatssteuer 2007 von Fr. 1'211.45 und der direkten Bundessteuer von Fr. 96.-- durch die Erlassabteilung des Finanzdepartements des Kantons Solothurn abgewiesen wurden,

in die "Einsprache" von X.________ vom 23. November (Postaufgabe 25. November) 2009 gegen das Urteil des Steuergerichts,

in Erwägung,

dass die Beschwerde gegen Entscheide über die Stundung oder den Erlass von Abgaben gemäss Art. 83 lit. m BGG unzulässig ist, mithin gegen solche Entscheide höchstens das ausserordentliche Rechtsmittel der subsidiären Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG offensteht, worauf in der Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz hingewiesen worden ist,

dass die Rechtsschrift vom 23./25. November 2009 mithin als Verfassungsbeschwerde zu betrachten ist,

dass mit der Verfassungsbeschwerde nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (Art. 116 BGG), wobei entsprechende Rügen spezifisch zu erheben und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 und Art. 42 Abs. 2 BGG),

dass der Beschwerdeführer kein verfassungsmässiges Recht nennt, welches durch das angefochtene Urteil verletzt worden sei, weshalb es offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegründung fehlt (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),

dass mithin auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht einzutreten ist,

dass die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG),

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Steuergericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. November 2009

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Müller Feller