Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

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1C_101/2019

Urteil vom 21. Februar 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

B.________,

Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach.

Gegenstand

Ermächtigungsverfahren,

Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 5. Februar 2019 (AK.2019.9-AK [ST.2018.43642]).

Erwägungen:

1.

A.________ erstattete am 4. Dezember 2018 Strafanzeige gegen seinen (Berufs-) Beistand wegen "Unterschlagung der Rente, gefälschter Buchhaltung, Herbeiführung der Existenzängste, Depressionskrankheit, Verzweiflung und dadurch Suizid-Nötigung/Erpressung (Geld oder Leben) ". Das Untersuchungsamt Uznach leitete die Strafanzeige am 8. Januar 2019 an die Anklagekammer des Kantons St. Gallen zur Durchführung des Ermächtigungsverfahrens weiter. Mit Entscheid vom 5. Februar 2019 erteilte die Anklagekammer keine Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens. Sie kam zusammenfassend zum Schluss, dass keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten des Angezeigten ersichtlich seien.

2.

A.________ erhob gegen den Entscheid der Anklagekammer mit Eingabe vom 12. Februar 2019 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesverwaltungsgericht. Dieses überwies die Eingabe mit Schreiben vom 15. Februar 2019 zuständigkeitshalber dem Bundesgericht. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.

Der Beschwerdeführer begründet seine Beschwerde nicht. Er setzt sich mit der Begründung der Anklagekammer, die zur Verweigerung der Ermächtigung führte, nicht auseinander. Er vermag daher nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung der Anklagekammer bzw. deren Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

4.

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Kosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Februar 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli