Urteilskopf
129 IV 282
43. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Zug gegen X. (Nichtigkeitsbeschwerde)
6S.471/2002 vom 26. Mai 2003
Regeste
Art. 26 Abs. 2 SVG, Art. 4 Abs. 3 und
Die vom Fahrzeuglenker auf Grund von Art. 26 Abs. 2 SVG gegenüber einem Kind aufzubringende erhöhte Sorgfalt (Misstrauensgrundsatz) ist auch zu beachten, wenn es von einer erwachsenen Person begleitet wird. Der Lenker darf auf korrektes Verhalten nur vertrauen, wenn die Begleitperson das Kind, das eine Strasse überqueren will, erkennbar an der Hand oder in anderer Weise fest hält (E. 2 und 3).
A.- Am 30. September 1997 um 16.35 Uhr fuhr X. mit seinem Personenwagen des Typs Range Rover auf der A.strasse in C. talwärts. Etwas oberhalb der rechtsseitigen Einmündung zum B.rain
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standen der fünfjährige Y. und seine Begleiterin, die knapp achtzehnjährige Z., bei der Einmündung einer privaten Zufahrtsstrasse am linken Fahrbahnrand. Die beiden Fussgänger, welche sich zuvor aus der Zufahrtsstrasse genähert hatten, beabsichtigten die A.strasse an dieser Stelle zu überqueren, weil sie auf der anderen Strassenseite in den B.rain einbiegen wollten und weil auf der linken Strassenseite kein Trottoir vorhanden war. Sie warteten einen bergwärts fahrenden Personenwagen ab. Nachdem dieser passiert hatte, sprang Y., der links neben seiner Begleiterin gestanden und sich an einer von dieser mitgeführten Tasche gehalten hatte, plötzlich auf die Strasse. In diesem Moment näherte sich von rechts X. mit einer Geschwindigkeit von 30 bis 40 km/h. Es kam zu einer Kollision zwischen X.s Personenwagen und Y. Das Kind wurde von der Frontpartie des Wagens am Kopf getroffen und auf die Strasse geschleudert. Es verstarb in der Folge an seinen schweren Kopfverletzungen.X. hatte Bremsbereitschaft erstellt, als er die beiden Fussgänger wahrnahm. Im Moment, als Y. zu rennen begann, konnte er die Kollision nicht mehr verhindern.
Die Sichtweite der Fussgänger bergwärts, woher sich X. genähert hatte, betrug ungefähr 85 Meter. X. war der Auffassung, mit der Begleiterin von Y. Blickkontakt aufgenommen zu haben, was diese aus ihrer Sicht nicht bestätigen konnte. X. hatte seine Aufmerksamkeit auf Z. gerichtet, nicht aber auf Y. Da das verunfallte Kind auf der linken Seite seiner Begleiterin gestanden hatte, konnte X. nicht feststellen, ob diese das Kind an der Hand hielt; er war jedoch davon ausgegangen, dass dies der Fall sei.
B.- Auf Grund dieses Sachverhalts erhob die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug am 9. August 2001 gegen X. Anklage wegen fahrlässiger Tötung.
Gestützt auf Art. 66bis StGB verzichtete der zuständige Jugendanwalt auf die Eröffnung eines Jugendstrafverfahrens gegen die Begleiterin des verunfallten Kindes.
C.- Von der Anklage der fahrlässigen Tötung sprach das Einzelrichteramt des Kantons Zug X. mit Urteil vom 30. Januar 2002 frei. Das Strafgericht des Kantons Zug wies die von der Staatsanwaltschaft gegen den Freispruch erhobene Berufung am 5. Juli 2002 ab und bestätigte den erstinstanzlichen Freispruch.
D.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Strafgerichts vom 5. Juli 2002 sei aufzuheben, und die Sache sei zur Schuldigsprechung des Beschwerdegegners an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Aus den Erwägungen:
2.1 Gemäss Art. 117 StGB wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft, wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht. Fahrlässig begeht der Täter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass er die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Tötung setzt somit voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB; BGE 127 IV 34 E. 2a; BGE 121 IV 10 E. 3; BGE 122 IV 17 E. 2b, 133 E. 2a, 145 E. 3b sowie 225 E. 2a, je mit Hinweisen). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 122 IV 17 E. 2b/aa mit Hinweisen). Grundvoraussetzung für das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin für die Fahrlässigkeitshaftung ist die Vorhersehbarkeit des Erfolgs. Die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe müssen für den konkreten Täter mindestens in ihren wesentlichen Zügen voraussehbar sein (STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil I, 2. Aufl., Bern 1996, § 16 N. 16; TRECHSEL/NOLL, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil I, 5. Aufl., Zürich 1998, S. 269 f.; RIKLIN, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil I, 2. Aufl., Zürich 2002, S. 193, § 16 N. 44).
Es ist daher zu prüfen, ob der Täter eine Gefährdung des Kindes hätte voraussehen bzw. erkennen können und müssen. Für die Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Adäquanz. Danach muss sein Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen. Die Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursachen hinzutreten, mit welchen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache
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des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund drängen (BGE 127 IV 34 E. 2a; BGE 122 II 315 E. 3c; BGE 122 IV 17 E. 2c/bb; BGE 121 IV 10 E. 3 und 286 E. 3; BGE 120 IV 300 E. 3e, je mit Hinweisen).
2.2.1 Der Fahrzeuglenker ist gegenüber dem Fussgänger, der die Strasse ausserhalb eines Fussgängerstreifens zu überqueren beabsichtigt, grundsätzlich vortrittsberechtigt, auch wenn er ihm gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG das Überqueren der Strasse in angemessener Weise zu ermöglichen hat. Dieses Vortrittsrecht gilt jedoch nicht unbedingt, sondern nur unter dem Vorbehalt von Art. 26 Abs. 2 SVG (BGE 94 IV 124 E. 4a; BGE 106 IV 391 [=JdT 1981 I S. 420]).
Das Mass der Sorgfalt, die vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 122 IV 225 E. 2b S. 228). Gesetzliche Grundlage der vom Fahrzeuglenker im Strassenverkehr zu beachtenden Sorgfalt bilden die im Strassenverkehrsgesetz und in den dazu gehörenden Verordnungen statuierten Verkehrsregeln. Gemäss der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich jeder Verkehrsteilnehmer so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Aus dieser Bestimmung haben Rechtsprechung und Lehre den so genannten Vertrauensgrundsatz abgeleitet. Danach darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten.
Solches Vertrauen ist jedoch unter bestimmten in Art. 26 Abs. 2 SVG enumerierten Umständen nicht gerechtfertigt und kann deshalb sorgfaltspflichtwidrig sein. Dies gilt zunächst, wenn bereits Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird oder wenn ein Fehlverhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers auf Grund einer unklaren Verkehrssituation nach der allgemeinen Erfahrung unmittelbar in die Nähe rückt. Art. 26 Abs. 2 SVG gebietet ausserdem eine besondere Vorsicht gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten (BGE 125 IV 83 E. 2b S. 87 f.; Urteil des Bundesgerichts 6S.120/1998 vom 3. April 1998, E. 2b, publ. in: Pra 87/1998 Nr. 125 S. 692). Die gegenüber den erwähnten Personen vorgeschriebene besondere Vorsicht bedeutet, dass eine Berufung auf das Vertrauensprinzip grundsätzlich selbst dann unzulässig ist, wenn keine konkreten Anzeichen dafür vorliegen, dass
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sich Kinder, Gebrechliche oder alte Personen unkorrekt verhalten werden (BGE 104 IV 28 E. 3c; BGE 115 IV 239 E. 2; RAPHAEL VON WERRA, Du principe de la confiance dans le droit de la circulation routière ..., ZWR 4/1970 S. 200). In der deutschen Lehre wird in diesem Zusammenhang von einem Misstrauensgrundsatz gesprochen, der folgenden Inhalt hat: "Eine Begegnung mit einem Kind im Alter bis zu 10 Jahren ist in der Regel so gefährlich, dass der Kraftfahrer, unabhängig vom mutmasslichen Verhalten des Kindes, von sich aus alles tun muss, um einen Unfall zu verhüten." [KLAUS KIRSCHBAUM, Der Vertrauensschutz im deutschen Strassenverkehrsrecht, Diss. Berlin 1980, S. 249]). Gegenüber den im Gesetz aufgezählten Personen bedarf es umgekehrt besonderer Umstände, welche positiv für ein begrenztes Vertrauen in deren ordnungsgemässes Verhalten im Verkehr sprechen (BGE 115 IV 239; vgl. auch SCHAFFHAUSER, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, 2. Aufl., 2002, Bd. I, N. 441).Besondere Vorsicht gegenüber Kindern im Strassenverkehr schreiben auch Art. 4 Abs. 3 und
Die Pflicht zu besonderer Vorsicht auch ohne konkrete Anzeichen eines Fehlverhaltens geht indessen nicht so weit, dass der Führer eines Motorfahrzeugs beim Anblick eines Kindes in jedem Fall seine Fahrt verlangsamen und Hupsignale geben müsste. Dies ist innerorts lediglich etwa geboten, wenn das Kind sich auf der Fahrbahn oder am Strassenrand befindet, nicht aber wo es auf dem Trottoir ruhig seines Weges geht (BGE 115 IV 239; BGE 112 IV 87). Steht ein kleines Kind hingegen am Strassenrand, um die Strasse zu überqueren, darf sich der Lenker demnach nicht auf sein Vortrittsrecht verlassen, auch wenn keine konkreten Anzeichen für ein Fehlverhalten ersichtlich sind. Er darf dies nur, wenn er die Gewissheit hat, dass das Kind die nahende Gefahr wahrgenommen hat und zu verstehen gibt, dass es sich richtig verhalten wird. Andernfalls hat der Lenker zu bremsen und ein Hupsignal abzugeben. Lässt sich eine Gefährdung auch damit nicht ausschliessen, hat der Lenker anzuhalten.
2.2.2 Der gesetzlichen Regelung der Sorgfaltspflichten gegenüber Kindern liegt die entwicklungspsychologische Tatsache zu
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Grunde, dass Kinder wenigstens bis zu einem gewissen Alter gar nicht oder nur sehr beschränkt in der Lage sind, die Gefahren des Verkehrs kognitiv zu verarbeiten. Untersuchungen geben Anlass zur Annahme, dass Kinder zum Teil bis zu zwölf Jahren typische Verkehrsgefahren überhaupt nicht verstehen (vgl. SCHAFFHAUSER, a.a.O., N. 443, mit Hinweisen). Kinder verfügen über ein engeres Blickfeld als Erwachsene. Sie können bewegte Objekte im Raum wahrnehmungsmässig nicht miteinander koordinieren und ihr Wahrnehmungsprozess ist gegenüber demjenigen Erwachsener verlangsamt. Unabhängig von ihren kognitiven Fähigkeiten sind Kinder ausserdem in ihrem Verhalten sprunghaft und in besonderem Masse unberechenbar; sie beherrschen ihren Körper nur beschränkt und neigen zu unvorhersehbaren Spontanreaktionen auf innere und äussere Reize (vgl. SCHAFFHAUSER, ebd., mit Hinweisen). Trotz des besonderen normativen Schutzes, den der Gesetzgeber Kindern im Strassenverkehr gewährt, gehören Kinder zwischen 4 und 14 Jahren zu derjenigen Fussgängergruppe, die im Strassenverkehr anteilsmässig am häufigsten Opfer schwerer oder tödlicher Verletzungen wird (vgl. Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Bundesamt für Strassen ASTRA: Erarbeitung der Grundlagen für eine Verkehrssicherheitspolitik des Bundes, 2002, Schlussbericht, S. 29).
3.1 Die Vorinstanz spricht den Lenker mit der Begründung frei, das verunfallte Kind sei kein Kind im Sinne von Art. 26 Abs. 2 SVG gewesen, weil es von einer erwachsenen Person begleitet worden sei. Der Lenker habe darauf vertrauen dürfen, dass die Begleitperson das Kind beaufsichtige. Sie unterstellt damit indirekt, dass der Unfall ausschliesslich der Verantwortungssphäre der Begleiterin zuzurechnen ist. Ob die von Art. 26 Abs. 2 SVG vorgeschriebene erhöhte Sorgfalt auch gegenüber begleiteten Kindern aufgebracht werden muss, stellt eine Rechtsfrage dar, die durch Auslegung des Gesetzes zu klären ist. Dabei ist auf die konkreten Umstände und auf den Grundgedanken abzustellen, von dem sich der Gesetzgeber leiten liess. Die Vorinstanz beruft sich für ihren Entscheid auf eine in der Lehre vertretene Auffassung (MATTHIAS HEIERLI, Die Bedeutung des Vertrauensprinzips im Strassenverkehr und für das Fahrlässigkeitsdelikt, Zürich 1996, S. 169; SCHAFFHAUSER, a.a.O., N. 443).
Der Beschwerdegegner bewertet mit seiner Vernehmlassung die Unfallsituation und sein eigenes Verhalten ebenso wie die Vorinstanz. Er geht dabei aber von einem Sachverhalt aus, der sich mit
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den vorinstanzlichen Feststellungen teilweise nicht deckt (Art. 277bis Abs. 1 BStP).Das Bundesgericht hat sich bisher mit der Frage nach der Geltung des Vertrauensgrundsatzes gegenüber begleiteten Kindern ausdrücklich erst einmal in einem weit zurückliegenden Fall befasst, der mit der vorliegend zu beurteilenden Konstellation nur bedingt vergleichbar ist (BGE 77 IV 35; vgl. auch Urteil 6S.721/2001 vom 18. Februar 2002, E. 2b/bb).
3.2 Anknüpfungspunkt für die Anwendung von Art. 26 Abs. 2 SVG ist die Anwesenheit eines Kindes im Gefahrenbereich des Strassenverkehrs. Aus dem Text des Gesetzes geht nicht hervor, dass die im Sinne dieser Bestimmung gegenüber dem Kind aufzubringende erhöhte Sorgfalt entfallen dürfte, wenn es begleitet wird. In bestimmten Situationen kann jedoch ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass der Fahrzeuglenker auf das richtige Verhalten des Kindes vertrauen darf: Dies gilt für den Fall, dass es von einer erwachsenen Begleitperson in seinem Verhalten erkennbar faktisch kontrolliert und beherrscht wird - so etwa, wenn es von einer Begleitperson fest gehalten wird. Unter diesen Umständen muss nicht mit einem sprunghaften und unvorhersehbaren Verhalten des Kindes gerechnet werden.
Daraus darf jedoch nicht geschlossen werden, dass der Lenker gegenüber begleiteten Kindern die vom Gesetz verlangte erhöhte Sorgfalt grundsätzlich nicht aufzubringen hätte. Auch die von der Vorinstanz angeführten Autoren wollen die Geltung des Vertrauensgrundsatzes gegenüber begleiteten Kindern nur unter bestimmten Umständen zulassen: Wenn das Kleinkind überwacht werde und auf dessen Verhalten Einfluss genommen werden könne, dieses also beispielsweise an der Hand gehalten werde (vgl. HEIERLI, a.a.O., S. 169; vgl. auch SCHAFFHAUSER, a.a.O., N. 443). Ein weiterer Autor stellt sogar noch höhere Anforderungen an die Anwendbarkeit des Vertrauensgrundsatzes: "Sind noch nicht schulpflichtige Kinder auf oder an der Strasse oder auf dem Trottoir sichtbar, ist erhöhte Vorsicht angezeigt, es sei denn, der Erwachsene halte das Kind fest an der Hand" (HANS SCHULTZ, Kinder im Strassenverkehr - Strafrechtliche Aspekte, in: Strassenverkehrsrechts-Tagung, Freiburg 1992, Nr. 3a, S. 8).
3.3 In Bezug auf das Unfallgeschehen stellt die Vorinstanz Folgendes fest: Der Lenker fuhr auf einer wenig befahrenen Innerortsstrasse auf ein kleines Kind und eine knapp achtzehnjährige Begleiterin zu, die als Fussgänger am linken Strassenrand standen. Auf
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dieser Seite war kein Trottoir vorhanden. Das Kind stand links neben, aus Sicht des Lenkers also hinter seiner Begleiterin und war somit für ihn wenigstens teilweise verdeckt. Die beiden Fussgänger wollten die Fahrbahn erkennbar überqueren. Der Lenker mässigte sein Tempo und erstellte Bremsbereitschaft. Das Kind achtete nicht auf den Verkehr, insbesondere nicht auf das sich von rechts nahende Fahrzeug. Der Lenker seinerseits konzentrierte sich auf die Begleiterin, nicht aber auf das Kind. Er ging davon aus, mit der Begleiterin Sichtkontakt aufgenommen zu haben - was diese allerdings nicht bestätigte -, und er nahm fälschlicherweise im Weiteren an, das Kind werde von seiner Begleiterin an der Hand gehalten. Als es für die Erwachsenen überraschend auf die Strasse rannte, konnte der Lenker die für das Kind tödliche Kollision nicht mehr verhindern.Obwohl der Lenker eine gewisse Vorsicht aufbrachte, indem er sein Tempo mässigte und Bremsbereitschaft erstellte, ist ihm eine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen. Er hätte nicht nur auf die Begleiterin achten dürfen, sondern sich auch auf das Kind konzentrieren müssen. Insbesondere hätte er nicht davon ausgehen dürfen, die Begleiterin halte es fest, ohne sich Rechenschaft darüber abzulegen, ob dies tatsächlich der Fall sei. Ebenso wenig berücksichtigte er, dass das Kind nicht auf ihn achtete. Unter diesen Umständen hätte er nicht darauf vertrauen dürfen, dass sich das Kind, welches die Strasse erkennbar überqueren wollte, richtig verhalten werde. Er wäre deshalb verpflichtet gewesen, die zweideutige Situation wenigstens mit einem Warnsignal zu klären oder gar sein Tempo so weit zu mässigen, dass er vor den Fussgängern hätte anhalten können. Das überraschende Hervorspringen des Kindes entspricht demjenigen Verhalten, welches Art. 26 Abs. 2 SVG als gesetzgeberisches Motiv zu Grunde liegt. Das Verhalten des Lenkers kann nicht durch Berufung auf den Vertrauensgrundsatz gerechtfertigt werden.
3.4 Aufgrund der Akten und des angefochtenen Entscheids kann ein Mitverschulden der Begleiterin des Kindes nicht ausgeschlossen werden. Ihr Verhalten - das Kind nicht fest zu halten - war unter den gegebenen örtlichen Verhältnissen als mögliches Drittverschulden jedoch nicht derart ungewöhnlich, dass der Lenker damit überhaupt nicht hätte rechnen müssen. Aus Art. 26 Abs. 2 SVG ergibt sich im Übrigen, dass die Verantwortung für die Sicherheit des begleiteten Kindes im Strassenverkehr von den beteiligten erwachsenen Personen gemeinsam zu tragen ist: vom Automobilisten, der die Gefahr schafft, und von der Person, die es begleitet und zu beaufsichtigen hat. Daraus folgt, dass keiner der beteiligten Erwachsenen darauf
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vertrauen darf, der andere werde eine Gefährdung des Kindes ausschliessen, wenn er sich darüber keine Gewissheit verschaffen kann.
3.5 Die Vorinstanz macht zur Begründung ihres freisprechenden Entscheides im Weiteren geltend, dass der Strassenverkehr zusammenbrechen würde, wenn der Fahrzeuglenker auf das richtige Verhalten begleiteter Kinder nicht vertrauen dürfte. Sie bezieht sich damit indirekt auf die dogmatische Figur des so genannten erlaubten Risikos, wonach die Anforderungen an die Sorgfalt bei der Ausübung einer gesellschaftlich tolerierten und nützlichen, aber gefährlichen Tätigkeit nicht so hoch angesetzt werden dürfen, dass die Tätigkeit als solche nicht mehr ausgeübt werden könnte, wenn die Sorgfaltspflichten erfüllt würden.
Die Befürchtung der Vorinstanz, der Strassenverkehr könnte durch allzu weitgehende Vorsichtspflichten der Fahrzeuglenker übermässig erschwert werden, ist verständlich. Allerdings hält der Gesetzgeber die erhöhten Schutzbedürfnisse von Kindern und die Gewährleistung des Verkehrsflusses für vereinbar, und das Leben und die Unversehrtheit der Kinder ist ein wichtigeres Rechtsgut als der ungestörte Verkehrsfluss. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, dass die vorstehend dargelegte Sorgfaltspflicht des Automobilisten gegenüber begleiteten Kindern den Strassenverkehr zum Erliegen bringen könnte. Schliesslich ist bei der Bemessung der Sorgfaltspflicht auf die konkreten Umstände abzustellen. Der vorliegend zu beurteilende Unfall ereignete sich auf einer wenig befahrenen Innerortsstrasse. Es kann nicht angenommen werden, dass der Lenker den Verkehrsfluss behindert oder dritte Verkehrsteilnehmer gefährdet hätte, wenn er gehupt oder sein Tempo weiter verlangsamt oder gar angehalten hätte.