Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

{T 0/2}

1C_299/2010

Urteil vom 17. Juni 2010

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Féraud, Präsident,

Gerichtsschreiber Pfäffli.

X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Einwohnergemeinde Wiedlisbach, vertreten durch

den Gemeinderat, Hinterstädtli 13, 4537 Wiedlisbach.

Gegenstand

Gemeindeversammlung,

Beschwerde gegen den Gemeindeversammlungsbeschluss vom 7. Juni 2010

der Einwohnergemeinde Wiedlisbach.

In Erwägung,

dass X.________ gegen den Gemeindeversammlungsbeschluss der Einwohnergemeinde Wiedlisbach vom 7. Juni 2010 mit Eingabe vom 15. Juni 2010 Subsidiäre Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben hat;

dass sowohl die Subsidiäre Verfassungsbeschwerde als auch die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erst gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zulässig ist (vgl. Art. 114 in Verbindung mit Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG);

dass dabei die Kantone als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere Gerichte einsetzen, soweit nicht nach einem anderen Bundesgesetz Entscheide anderer richterlichen Behörden der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen (Art. 86 Abs. 2 BGG);

dass gemäss Art. 60 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 des Kantons Bern Gemeindeversammlungsbeschlüsse beim Regierungsstatthalter mit Beschwerde angefochten werden können;

dass X.________ in einem seiner Beschwerde beiliegenden Schreiben der Einwohnergemeinde Wiedlisbach vom 9. Juni 2010 auf dieses Rechtsmittel aufmerksam gemacht wurde;

dass somit auf die Beschwerde mangels eines letztinstanzlichen kantonalen Entscheids im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG bzw. Art. 114 in Verbindung mit Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist;

dass die Eingabe des Beschwerdeführers an das Regierungsstatthalteramt Oberaargau zu überweisen ist;

dass entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführer die Gerichtskosten trägt (Art. 66 Abs. 1 BGG);

erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. Die Eingabe des Beschwerdeführers wird an das Regierungsstatthalteramt Oberaargau überwiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Einwohnergemeinde Wiedlisbach und dem Regierungsstatthalteramt Oberaargau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2010

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Féraud Pfäffli