VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
UebersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGer 6B_197/2007  Materielle Begründung
Druckversion | Cache | Rtf-Version

Bearbeitung, zuletzt am 16.03.2020, durch: DFR-Server (automatisch)  
 
BGer 6B_197/2007 vom 01.06.2007
 
Tribunale federale
 
{T 0/2}
 
6B_197/2007 /hum
 
Urteil vom 1. Juni 2007
 
Strafrechtliche Abteilung
 
Besetzung
 
Bundesrichter Schneider, Präsident,
 
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
 
Parteien
 
X.________,
 
Beschwerdeführer,
 
gegen
 
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Herrenacker 26, 8200 Schaffhausen.
 
Gegenstand
 
Mehrfache Verletzung von Verkehrsregeln usw.,
 
Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom
 
13. April 2007.
 
Das Präsidium zieht in Erwägung:
 
1.
 
Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG haben Rechtsschriften an das Bundesgericht unter anderem die Begehren sowie deren Begründung zu enthalten. Nach Abs. 2 der genannten Bestimmung ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Das Bundesgericht prüft dabei grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen. Die Verletzung von Grundrechten kann es nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Diesen Begründungsanforderungen genügt die Eingabe des Beschwerdeführers offensichtlich in keiner Art und Weise. Auf die Beschwerde ist daher im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten.
 
2.
 
Wegen Aussichtslosigkeit muss das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Unter den gegebenen Umständen ist ausnahmsweise auf eine Kostenauflage zu verzichten.
 
Demnach erkennt das Präsidium:
 
1.
 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
 
2.
 
Es werden keine Kosten erhoben.
 
3.
 
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
 
Lausanne, 1. Juni 2007
 
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
 
des Schweizerischen Bundesgerichts
 
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
 
© 1994-2020 Das Fallrecht (DFR).