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Informationen zum Dokument  BGE 117 Ia 97 - Vincenzo laia   Materielle Begründung

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    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- Der Beschwerdeführer macht geltend, § 12 des thurga ...
Erwägung 2
2.- a) Die Kantone können auf dem Gebiete der Familienzulage ...
b) Wo der Bund einen Sachbereich der Regelung durch den kantonale ...
Erwägung 3
3.- a) Ein Erlass verletzt den Grundsatz der Rechtsgleichheit und ...
b) Der thurgauische Gesetzgeber hat in § 12 KAZG festgelegt, ...
c) Das Verwaltungsgericht beruft sich auf diese Erwägungen i ...
d) Die Argumentation des Beschwerdeführers zielt - über ...
e) Lassen sich aber - wie soeben gezeigt - sachliche, vernün ...
Erwägung 4
4.- a) Der Beschwerdeführer rügt - subsidiär - ein ...
b) Mit dem erwähnten Sozialversicherungsabkommen aus dem Jah ...
Erwägung 5
5.- Der Beschwerdeführer rügt schliesslich die Auslegun ...
a) Insoweit der Beschwerdeführer über die Rechtsanwendu ...
b) Es bleibt somit noch zu prüfen, ob die Auslegung des "ziv ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.11.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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