1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 1. Der Patentanspruch I der Beschwerdeführerin betrifft ein  ... 2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die Unteranspr ... 3. Das Amt nennt Art. 53 PatG ein "Unikum, für das sich in k ... 4. Art. 6 Abs. 2 aPatG erwies sich als besonders streng für  ... 5. Obwohl das Amt die nicht chemischen Arbeitsverfahren von Art.  ... 6. Diese Praxis liegt auch dem angefochtenen Entscheid zugrunde.  ...