1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 92, 277 - DDR-Spione
BVerfGE 91, 148 - Umlaufverfahren
BVerfGE 62, 169 - Devisenbewirtschaftung
BVerfGE 48, 376 - Tierversuche
BVerfGE 36, 146 - Eheverbot der Geschlechtsgemeinschaft
BVerfGE 30, 272 - Doppelbesteuerung Schweiz
BVerfGE 29, 348 - Deutsch-Niederländischer Finanzvertrag
BVerfGE 18, 353 - Devisenbewirtschaftungsgesetz
BVerfGE 15, 337 - Höfeordnung
BGHSt 39, 168 - Mauerschützen II
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. - I.
II.
B.
1. In dem vom Verwaltungsgericht Frankfurt zu entscheiden den Fal ...
2. Für die Bundesregierung hat sich der Bundesminister f&uum ...
3. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat zunächst be ...
4. Die Anfechtungsklägerin im Verfahren vor dem Verwaltungsg ...
5. Da niemand dem Verfahren beigetreten ist, kann ohne mündl ...
C.
D.
I.
1. Es kann dahingestellt bleiben, ob die Devisenbewirtschaftungsg ...
2. Die Devisenbewirtschaftungsgesetze gehören nicht zu den b ...
3. Damit ist noch nicht entschieden, ob auch deutsche Gerichte so ...
II.
1. Mit den Erwägungen des Saar-Urteils allein ließe si ...
2. Die ergänzende Heranziehung der in der Entscheidung vom 1 ...
a) Die außenwirtschaftliche Lage nach dem vollkommenen Zusa ...
b) Die auf "Liberalisierung" des Außenhandels gerichtete Wi ...
c) Wären am 5. Mai 1955 unvermittelt die devisenrechtlichen ...
d) Im Hinblick auf Art. 12 Abs. 1 GG war jedoch unerläß ...
3. Bei dieser Sachlage würde die Verfassungswidrigkeit des Z ...
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