VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 31, 248 - Bibliotheksgroschen  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

I.
1. Die Beschwerdeführer halten die Regelung für verfass ...
2. Der Bundesminister der Justiz hält die Verfassungsbeschwe ...
II.
1. Das Bundesverfassungsgericht hat im Beschluß vom 7. Juli ...
2. Die Rüge der Beschwerdeführer, die Vorschrift sei gr ...
a) Zu Unrecht nehmen die Beschwerdeführer an, aus Art. 14 GG ...
b) Ein solches Recht kann auch nicht aus dem Gleichheitssatz herg ...
c) Die in § 27 Abs. 1 UrhG getroffene Regelung ist auch nich ...
3. § 27 Abs. 1 UrhG ist keine Enteignung. ...
4. Ob Werkbüchereien und Werkdiskotheken unter die Vergü ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.11.2024, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).