1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 158, 1 - Ökotox-Daten
BVerfGE 156, 63 - Elektronische Aufenthaltsüberwachung
BVerfGE 120, 274 - Online-Durchsuchungen
BVerfGE 120, 180 - Caroline von Monaco III
BVerfGE 109, 279 - Großer Lauschangriff
BVerfGE 103, 142 - Wohnungsdurchsuchung
BVerfGE 97, 228 - Kurzberichterstattung
BVerfGE 96, 44 - Durchsuchungsanordnung II
BVerfGE 92, 53 - Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung
BVerfGE 89, 1 - Besitzrecht des Mieters
BVerfGE 77, 1 - Neue Heimat
BVerfGE 75, 318 - Sachverständiger
BVerfGE 65, 1 - Volkszählung
BVerfGE 57, 346 - Zwangsvollstreckung II
BVerfGE 57, 220 - Bethel
BVerfGE 51, 97 - Zwangsvollstreckung I
BVerfGE 46, 120 - Direktruf
BVerfGE 44, 353 - Durchsuchung Drogenberatungsstelle
BVerfGE 43, 154 - Datenzentrale Schleswig-Holstein
BVerfGE 42, 212 - Quick/Durchsuchungsbefehl
BVerfGE 39, 1 - Schwangerschaftsabbruch I
BVerfGE 37, 132 - Vergleichsmiete I
BGHSt 44, 138 - Abhören im JVA-Besuchsraum
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. -- I.
1. Betriebe des Kleingewerbes, die nicht Industriebetriebe sind, ...
2. Zu den in § 20 HwO auf handwerksähnliche Betriebe f& ...
II.
1. Die Beschwerdeführer sind Inhaber von Schnellreinigungsun ...
2. a) Für die Bundesregierung hat sich zunächst der Bun ...
b) Auf Ersuchen des Bundesverfassungsgerichts hat sich namens der ...
B.
1. Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen § 18 Abs. 3 u ...
2. Soweit die Verfassungsbeschwerde § 20 in Verbindung mit & ...
C.
I.
1. Der Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG ist entgegen der Annah ...
2. Die Statuierung einer Pflichtmitgliedschaft der selbständ ...
3. Die Beschwerdeführer wenden sich weniger gegen die allgem ...
II.
1. Art. 13 Abs. 1 GG umschreibt den von ihm geschützten Grun ...
2. Von der weiten Auslegung des Wohnungsbegriffs abzugehen, beste ...
3. Die vom Bundesminister der Justiz vertretene engere Auslegung ...
4. a) Die Einbeziehung der Geschäftsräume in den Schutz ...
b) Die prinzipielle Unverletzlichkeit der Wohnung wird in Art. 13 ...
c) Bei dieser Sachlage erscheint eine Auslegung geboten und zul&a ...
5. Grenzt man den Kreis der hiernach nicht mehr als "Eingriffe un ...
6. Bei Anlegung dieser Maßstäbe bestehen gegen die hie ...
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