1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 91, 125 - Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal I
BVerfGE 90, 60 - 8. Rundfunkentscheidung
BVerfGE 83, 238 - 6. Rundfunkentscheidung
BVerfGE 79, 256 - Kenntnis der eigenen Abstammung
BVerfGE 77, 308 - Arbeitnehmerweiterbildung
BVerfGE 77, 65 - Beschlagnahme von Filmmaterial
BVerfGE 73, 118 - 4. Rundfunkentscheidung
BVerfGE 69, 315 - Brokdorf
BVerfGE 66, 116 - Springer/Wallraff
BVerfGE 64, 108 - Chiffreanzeigen
BVerfGE 59, 231 - Freie Mitarbeiter
BVerfGE 57, 295 - 3. Rundfunkentscheidung
BVerfGE 56, 37 - Auskunftspflicht des Gemeinschuldners
BVerfGE 54, 148 - Eppler
BVerfGE 38, 105 - Rechtsbeistand
BVerfGE 36, 193 - Journalisten
BVerfGE 7, 198 - Lüth
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
II.
1. Die Beschwerdeführerin zu 1) ist Veranstalterin des lokal ...
2. a) Das Verwaltungsgericht gab dem Antrag der Beschwerdefü ...
b) Der Verwaltungsgerichtshof wies die Beschwerde der Beschwerdef ...
III.
IV.
V.
1. Das Justizministerium hat Zweifel an der Zulässigkeit der ...
2. Auch die LfK äußert Zweifel, ob die Verfassungsbesc ...
B. -- I.
II.
C.
I.
1. Das Grundrecht wird durch die angegriffenen Entscheidungen all ...
a) Die Beschwerdeführerin kann sich auf das Grundrecht der R ...
b) Das Grundrecht ist durch die angegriffenen Entscheidungen, die ...
2. Die Rundfunkfreiheit wird durch die angegriffenen Entscheidung ...
a) Die Vorschriften der §§ 38 Abs. 1 und 60 Abs. 1 LMed ...
aa) Sie halten sich im Rahmen von Art. 5 Abs. 2 GG. ...
bb) Die Regelung in § 38 Abs. 1 in Verbindung mit § 60 ...
cc) Soweit er sich auf die Vorlage von Aufzeichnungen bezieht, is ...
b) Die Auslegung und Anwendung der Vorschriften durch die Verwalt ...
aa) Da § 38 Abs. 1 Satz 2 LMedienG auch insoweit mit Art. 5 ...
bb) Die Anforderungen, die die Gerichte in Auslegung von § 3 ...
cc) Unter Gesichtspunkten der Rundfunkfreiheit läßt si ...
II.
1. Art. 2 Abs. 1 GG enthält in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ...
2. Art. 19 Abs. 3 GG schließt es aber aus, daß der Sc ...
III.
D.
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