1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 160, 368 - Wahl Vizepräsident
BVerfGE 143, 246 - Atomausstieg
BVerfGE 134, 242 - Garzweiler
BVerfGE 128, 1 - Gentechnikgesetz
BVerfGE 123, 186 - GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz
BVerfGE 115, 97 - Halbteilungsgrundsatz
BVerfGE 114, 1 - Übertragung von Lebensversicherungsverträgen
BVerfGE 112, 93 - Stiftung 'Erinnerung'
BVerfGE 110, 141 - Kampfhunde
BVerfGE 104, 1 - Baulandumlegung
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 100, 226 - Denkmalschutz
BVerfGE 97, 350 - Euro
BVerfGE 83, 201 - Bundesberggesetz
BVerfGE 79, 174 - Straßenverkehrslärm
BVerfGE 58, 300 - Naßauskiesung
BVerfGE 53, 257 - Versorgungsausgleich I
BVerfGE 52, 1 - Kleingarten
BVerfGE 50, 290 - Mitbestimmung
BVerfGE 31, 229 - Schulbuchprivileg
BVerfGE 25, 112 - Niedersächsisches Deichgesetz
BVerfGE 21, 73 - Grundstücksverkehrsgesetz
BVerfGE 14, 263 - Feldmühle-Urteil
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderu ...
2. Das Bundes-Bodenschutzgesetz hat in Bezug auf die Zustandsvera ...
II.
1. Die Beschwerdeführerin erwarb im Oktober 1982 eine ihrem ...
2. Mit der gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs u ...
III.
1. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer umfänglich ...
2. Mit der gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts und d ...
IV.
1. Die Landesregierung hält die Verfassungsbeschwerde fü ...
2. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat Stellungnahmen d ...
B.
I.
1. Die Entscheidungen und die ihnen zugrunde liegenden Vorschrift ...
2. Das Eigentum ist ein elementares Grundrecht; das Bekenntnis zu ...
3. Weder die gesetzlichen Vorschriften über die Zustandsvera ...
a) Mit der Enteignung greift der Staat auf das Eigentum des Einze ...
b) Der Gesetzgeber, der Inhalt und Schranken der als Eigentum gru ...
II.
1. Nach den dargelegten Maßstäben sind die sicherheits ...
2. Die Auslegung und Anwendung der Vorschriften über die Zus ...
a) Die Gerichte haben - ebenso wie schon die Verwaltungsbehö ...
b) Daran gemessen begegnet es keinen verfassungsrechtlichen Beden ...
c) Auch wenn die Zustandsverantwortlichkeit des Eigentümers ...
aa) Die sicherheitsrechtliche Pflicht zur Gefahrenabwehr auf eige ...
bb) Zur Bestimmung der Grenze dessen, was einem Eigentümer h ...
cc) Eine diese Grenzen überschreitende Belastung kann insbes ...
dd) Die Belastung des Zustandsverantwortlichen mit Sanierungskost ...
ee) Eine Kostenbelastung, die den Verkehrswert des sanierten Grun ...
ff) In Fällen, in denen eine Kostenbelastung über den V ...
d) Solange der Gesetzgeber, dem es nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG ...
III.
C.
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