1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 161, 1 - Übernachtungsteuer
BVerfGE 145, 20 - Spielhallen
BVerfGE 143, 161 - Karfreitag
BVerfGE 139, 321 - Zeugen Jehovas Bremen
BVerfGE 137, 273 - Katholischer Chefarzt
BVerfGE 125, 39 - Adventssonntage Berlin
BVerfGE 123, 148 - Jüdische Gemeinde Brandenburg
BVerfGE 117, 71 - Strafrestaussetzung
BVerfGE 109, 133 - Langfristige Sicherheitsverwahrung
BVerfGE 105, 279 - Osho
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 99, 145 - Gegenläufige Kindesrückführungsanträge
BVerfGE 99, 100 - St. Salvator Kirche
BVerfGE 96, 375 - Kind als Schaden
BVerfGE 94, 49 - Sichere Drittstaaten
BVerfGE 94, 12 - Bodenreform II
BVerfGE 93, 1 - Kruzifix
BVerfGE 89, 155 - Maastricht
BVerfGE 88, 203 - Schwangerschaftsabbruch II
BVerfGE 84, 90 - Bodenreform I
BVerfGE 83, 341 - Bahá'í
BVerfGE 79, 174 - Straßenverkehrslärm
BVerfGE 70, 138 - Loyalitätspflicht
BVerfGE 69, 315 - Brokdorf
BVerfGE 66, 1 - Konkursausfallgeld
BVerfGE 56, 54 - Fluglärm
BVerfGE 53, 366 - Konfessionelle Krankenhäuser
BVerfGE 44, 125 - Öffentlichkeitsarbeit
BVerfGE 42, 312 - Inkompatibilität/Kirchliches Amt
BVerfGE 41, 65 - Gemeinsame Schule
BVerfGE 40, 287 - Verfassungsschutzbericht
BVerfGE 33, 23 - Eidesverweigerung aus Glaubensgründen
BVerfGE 30, 415 - Mitgliedschaftsrecht
BVerfGE 24, 236 - (Aktion) Rumpelkammer
BVerfGE 19, 226 - Kirchenlohnsteuer I
BVerfGE 19, 206 - Kirchenbausteuer
BVerfGE 19, 1 - Neuapostolische Kirche
BVerfGE 18, 385 - Teilung einer Kirchengemeinde
BVerfGE 12, 1 - Glaubensabwerbung
BVerfGE 7, 282 - lex Salamander
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Art. 140 GG erklärt die Art. 136 bis 139 und 141 WRV zu B ...
2. Der Status einer Körperschaft des öffentlichen Recht ...
3. Neben den nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5 Satz 1 WRV ...
II.
1. a) Die Zeugen Jehovas sind - zunächst unter der Bezeichnu ...
b) Beschwerdeführerin ist die "Religionsgemeinschaft der Zeu ...
c) Im Laufe des Verfassungsbeschwerde-Verfahrens haben die Zeugen ...
2. a) Mit Schreiben vom 23. Oktober 1990 bat die Beschwerdefü ...
b) Mit Bescheid vom 20. April 1993 hat das Land Berlin, Senatsver ...
3. a) Mit ihrer Klage zum Verwaltungsgericht Berlin beantragte di ...
b) Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Urteil vom 25. Oktober 1 ...
4. Mit Urteil vom 14. Dezember 1995 hat das Oberverwaltungsgerich ...
5. Auf die wegen des Hilfsantrags zugelassene Revision des Landes ...
a) Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin im ...
b) Dem Einwand, die Beschwerdeführerin praktiziere ein Zwang ...
c) Ob die Beschwerdeführerin die Voraussetzung der "Rechtstr ...
d) Von einer Religionsgemeinschaft, die mit ihrem Antrag auf Verl ...
III.
1. Die Verfassungsbeschwerde sei zulässig. Sie könne zw ...
2. Die Verfassungsbeschwerde sei auch begründet. ...
a) Die Beschwerdeführerin erfülle alle ausdrücklic ...
b) Die rechtsschöpferische Konstruktion des Bundesverwaltung ...
c) Mit dem neu entwickelten Kriterium der "Staatsloyalität" ...
IV.
1. Die Bayerische Staatsregierung hält die Verfassungsbeschw ...
2. Der Senat von Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung f&u ...
a) Die Verfassungsbeschwerde sei unzulässig. Die staatskirch ...
b) Die Verfassungsbeschwerde sei auch unbegründet. ...
3. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Äußerung des ...
4. Für die Bundesregierung hat das Bundesministerium des Inn ...
B. -- I.
1. Als eine Vereinigung, die sich die Pflege und Förderung e ...
2. Eine Verletzung der in Art. 4 Abs. 1 und 2 GG gewährleist ...
II.
C.
I.
II.
1. Als geschriebene Voraussetzung für die Verleihung des Sta ...
2. Auf dieser Grundlage weckt das Vorbringen des Landes Berlin ke ...
a) Eine förmliche Voraussetzung des Inhalts, dass sich eine ...
b) Auch der eschatologische Glaube der Beschwerdeführerin st ...
III.
1. Art. 140 GG erklärt die Weimarer Kirchenartikel zu Bestan ...
2. Im Kontext des Grundgesetzes ist der den Religionsgemeinschaft ...
3. Verglichen mit dem Begriff der öffentlich-rechtlichen K&o ...
4. Der Wortlaut des Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5 Satz 2 W ...
5. Die Grenzen, innerhalb deren eine Religionsgemeinschaft als K& ...
IV.
1. Das ist auch in der Literatur allgemein anerkannt (vgl. A. Frh ...
2. Freilich darf auch außerhalb des Bereichs hoheitlichen H ...
3. Allerdings stellt nicht jeder einzelne Verstoß gegen Rec ...
V.
1. a) Art. 79 Abs. 3 GG entzieht die in Art. 1 Abs. 1 und Art. 20 ...
b) Die korporierten Religionsgemeinschaften sind - soweit sie au& ...
c) Der Status einer Körperschaft des öffentlichen Recht ...
2. Rechtliche Anforderungen an eine Religionsgemeinschaft, die K& ...
a) Ob einer antragstellenden Religionsgemeinschaft der Körpe ...
b) Die in Art. 20 GG niedergelegten Grundprinzipien und die Grund ...
c) Von den korporierten Religionsgemeinschaften eine über di ...
3. Die Prüfung, ob eine Religionsgemeinschaft nach ihrem geg ...
VI.
1. Zutreffend nimmt das Bundesverwaltungsgericht allerdings an, d ...
2. Allein das religiöse Verbot der Teilnahme an staatlichen ...
3. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts verletzt damit Art. 1 ...
VII.
1. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist aufzuheben ...
2. Soweit die Verfassungsbeschwerde auch den Bescheid der Senatsv ...
3. Die Bundesrepublik Deutschland hat der Beschwerdeführerin ...
D.
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