1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  Engin Kunter Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   64% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   73% (516) Rang:   90% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 143, 246 - Atomausstieg BVerfGE 142, 268 - Bestellerprinzip BVerfGE 115, 97 - Halbteilungsgrundsatz 4. Zitiert selbst: BVerfGE 104, 1 - Baulandumlegung BVerfGE 102, 254 - EALG BVerfGE 102, 1 - Altlasten BVerfGE 101, 239 - Stichtagsregelung BVerfGE 101, 54 - Schuldrechtsanpassungsgesetz BVerfGE 95, 48 - Restitution und Vertragsanfechtung BVerfGE 83, 201 - Bundesberggesetz BVerfGE 53, 257 - Versorgungsausgleich I BVerfGE 45, 142 - Rückwirkende Verordnungen BVerfGE 42, 263 - Contergan BVerfGE 27, 253 - Kriegsfolgeschäden BVerfGE 18, 85 - Spezifisches Verfassungsrecht BVerfGE 13, 31 - Diplomatische Klausel 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Während des Zweiten Weltkrieges wurden im Machtbereich de ... 2. Zu einer solchen Entschädigung kam es lange Zeit jedoch n ... 3. Allerdings hat die Bundesrepublik Deutschland Entschädigu ... II. 1. Im Jahr 1941 beschloss die I.G. Farbenindustrie AG (seit 1952  ... 2. Die Beschwerdeführer, damals polnische Staatsangehör ... 3. Am 29. und 30. Juli 1948 verurteilte das Militärgericht V ... 4. Im Februar 1957 vereinbarten die Beklagte einerseits und die C ... III. 1. Das Landgericht wies die Klage durch das angegriffene Urteil a ... 2. Die Berufung wurde vom Oberlandesgericht mit dem weiter angegr ... 3. Der Bundesgerichtshof wies die Nichtzulassungsbeschwerde der B ... IV. 1. Da auch Ansprüche und Forderungen des privaten Rechts dem ... a) Die Umformung der privaten Schadensersatzansprüche der An ... b) Soweit das Gesetz die Beschwerdeführer und zahlreiche and ... c) Das Gesetz verfehle das Kriterium der prinzipiellen Werthaltig ... 2. Das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwo ... 3. § 13 Abs. 1 EVZStiftG, wonach Entschädigungsans ... 4. Des Weiteren stelle die Stichtagsregelung in § 13 Abs.&nb ... 5. Soweit das Gesetz die Gewährung und Auszahlung der Leis t ... 6. Das Aufrufgesetz sei nicht auf die Ansprüche der Beschwer ... B. I. II. 1. Allerdings werden Ansprüche der Beschwerdeführer von ... a) Der Eigentumsschutz im Bereich des Privatrechts betrifft grund ... b) Bei den Ansprüchen der Beschwerdeführer, die diese a ... c) Der Eigentumsschutz jedenfalls der bereicherungsrechtlichen An ... 2. Der das Eigentum nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG ausge ... a) Die im Stiftungsgesetz enthaltenen Regelungen über die An ... b) Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt ausgesprochen, das ... c) Die Grenzen der damit umrissenen Gestaltungsbefugnis des Geset ... aa) Im Zusammenhang mit der Wiedergutmachung sowie der Bewäl ... bb) Bei seinem Bemühen, den ohnehin zu lange hinausgezö ... 3. Die Bestimmungen des Stiftungsgesetzes genügen auch hin s ... a) Das Gesetz bezweckt zum einen gemäß seinem § 2 ... b) Die von den Beschwerdeführern vor allem angegriffene Best ... aa) Soweit ehemaligen Zwangsarbeitern Ansprüche gegen Untern ... bb) Eine solche Beeinträchtigung einer eigentumsrechtlich ge ... cc) Ohne die Einrichtung der Stiftung hätte, wenn überh ... dd) Allerdings ist die durch die Stiftung bewirkte Belastung der  ... ee) Ungeachtet der vielen Unzulänglichkeiten, mit denen eine ... 4. Die Anwendung des Stiftungsgesetzes auf die Beschwerdefüh ...