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Informationen zum Dokument  BVerfG 2 BvR 2453/15 - Bundesrichterwahlen  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
III.
1. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdefü ...
2. Der Beigeladene verteidigt im Wesentlichen den angefochtenen B ...
IV.
V.
B.
C.
I.
1. a) Gemäß Art. 33 Abs. 2 GG hat jeder Deutsche nach  ...
b) Die Beurteilung der Eignung eines Bewerbers für das von i ...
c) Aus der Verfahrensabhängigkeit des aus Art. 33 Abs. 2 GG  ...
2. Die Ämter von Bundesrichtern sind nicht vom Anwendungsber ...
II.
1. a) Die Wahl als Berufungsmodus für Bundesrichter -- die b ...
b) Der erste Deutsche Bundestag nahm die Debatte im Gesetzgebungs ...
c) Durch das Sechzehnte Gesetz zur Änderung des Grundgesetze ...
d) Dem Zusammenwirken von Exekutive und Legislative im Rahmen die ...
2. Art. 95 Abs. 2 GG gibt danach ein aus zwei Akteuren -- dem Ric ...
3. Ein erfolgreiches Berufungsverfahren ist von Verfassungs wegen ...
a) Auf Seiten des Richterwahlausschusses bedeutet dies, dass er d ...
b) Der zuständige Minister ist demgegenüber nicht verpf ...
c) Unter diesen Bedingungen muss der Leistungsgrundsatz des Art.  ...
aa) Da der eigentliche Wahlakt keiner gerichtlichen Kontrolle unt ...
bb) Da der zuständige Bundesminister sich -- wie dargelegt - ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 21.11.2024, durch: Jana Schmid, A. Tschentscher
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