1. Bearbeitung Texterfassung:  Jens Krüger Formatierung:  Jens Krüger Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   65% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   53% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 116, 243 - Transsexuelle IV BVerfGE 91, 335 - Punitive Damages 4. Zitiert selbst: BGHZ 26, 349 - Herrenreiter BVerfGE 63, 332 - Italienisches Abwesenheitsverfahren BVerfGE 34, 269 - Soraya BVerfGE 31, 58 - Spanier-Beschluß 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. Zur Revision des Beklagten I. 1. Zutreffend hat das Berufungsgericht die Prozeßführu ... 2. Es ist entgegen der Ansicht der Revision auch nicht zu beansta ... II. III. 1. Dem Beklagten ist die verfahrenseinleitende Klageschrift (comp ... 2. Der Beklagte hat das Gutachten eines amerikanischen Rechtsanwa ... a) Wirkungen eines ausländischen Urteils können allerdi ... b) Nach diesen Grundsätzen ist es entgegen der Ansicht der R ... c) Der Senat ist gemäß §§ 559 Abs. 2 Satz 2, ... 3. Das Berufungsgericht hat die Umstände, die dazu führ ... a) Zutreffend hat das Berufungsgericht insoweit von einer Üb ... b) Ein die Anerkennung ausschließender Verstoß gegen  ... 4. Die Ausführungen, mit denen das Berufungsgericht einen Ve ... a) Insbesondere geht das Berufungsgericht zutreffend davon aus, a ... b) Entgegen einer teilweise vertretenen Ansicht (Schütze WM  ... 5. Von der Verbürgung der Gegenseitigkeit (§ 328 Abs. 1 ... IV. 1. Als Haftungsgrundlage nimmt der Superior Court einen Fall von  ... 2. Anhaltspunkte dafür, daß die nach amerikanischem Re ... a) Die insoweit nach deutschem Recht maßgeblichen §&se ... aa) Gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 2 EGBGB geht zwar bei Dop ... bb) Art. 38 EGBGB, demzufolge gegen einen Deutschen aus einer im  ... b) § 328 Abs. 1 Nr. 4 ZPO hindert die Urteilsanerkennung weg ... 4. Gegen die Zuerkennung von Schmerzensgeld (damages for anxiety, ... 5. Endlich hindert es die Anerkennung nicht, daß der Kl&aum ... V. 1. Punitive or exemplary damages werden nach dem Recht der meiste ... 2. Auf dieser Grundlage ist das Berufungsgericht zutreffend und u ... 3. Die Vollstreckbarerklärung des US-amerikanischen Urteils, ... a) Die moderne deutsche Zivilrechtsordnung sieht als Rechtsfolge  ... b) Anders kann es sich möglicherweise verhalten, soweit mit  ... c) Eine solche Verallgemeinerung wird aber weder von den tats&aum ... d) Statt dessen ist in derartigen Fällen auf den Schwerpunkt ... e) Davon ausgehend, ist es mit wesentlichen Grundsätzen des  ... aa) Zu den wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts geh ... bb) Die ohne festes Verhältnis zum eingetretenen Schaden nac ... cc) Damit ist eine Vollstreckung in Deutschland insoweit ausgesch ... VI. B. Zur Revision des Klägers I. 1. Wie ausgeführt (oben A IV 3 b), liegt ein Verstoß g ... 2. In jedem Falle einer Vollstreckung in inländisches Verm&o ... 3. Ob anderes gelten müßte, wenn die dem Kläger z ... C.