VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 96 I 170  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Nach Art. 17 Abs. 1 des Filmgesetzes (Fassung gemäss BG v ...
2. Nach Art. 11 des Filmgesetzes wird die Einfuhr von Spielfilmen ...
3. Der Beschwerdeführer und die Verbände des Kinogewerb ...
4. Es steht fest und ist auch nicht bestritten, dass die Teleprod ...
5. Das umstrittene Kontingent ist - entsprechend Art. 18 Abs. 2 V ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.11.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).