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Informationen zum Dokument  BGE 84 II 441  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Klägerin behauptet, die beiden umstrittenen Marken "X ...
2. Die Vorinstanz hat für das Bundesgericht verbindlich fest ...
3. Geht man von diesen Grundsätzen über die Anforderung ...
4. Wie bereits ausgeführt wurde, ist die Marke "Xylocain" au ...

Bearbeitung, zuletzt am 21.11.2024, durch:
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