1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 1. Der Beklagte begründet seinen Hauptantrag auf Nichteintre ... 2. Das Handelsgericht hat das Patent der Klägerin nichtig er ... 3. Bei der Beurteilung dieser Rüge ist davon auszugehen, das ... 4. Das Patentgesetz beruht auf dem Gedanken, dass der Allgemeinhe ... 5. Das Handelsgericht führt aus, dass das französische  ... 6. Die Klägerin anerkennt, dass diese Zugänglichkeit th ... 7. Gegen die von der Klägerin verfochtene Auslegung des Begr ... 8. Das Handelsgericht hat somit Art. 7 Abs. 1 lit. b PatG nicht v ...