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Informationen zum Dokument  BGE 107 II 57  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Aktivlegitimation der SUISA und die Passivlegitimation der ...
2. Die Parteien streiten sich hauptsächlich über die Fr ...
3. Deswegen berufen die Parteien sich denn auch auf die Entstehun ...
4. Da die Novelle des URG mit der Brüsseler Fassung der RBUe ...
5. Zu diesen Voraussetzungen gehört vorweg eine "öffent ...
6. Art. 12 Ziff. 6 URG setzt ferner voraus, dass die öffentl ...
7. Vorinstanz und Beklagte sind der Meinung, die dargelegte Recht ...
8. Das Vorgehen der SUISA soll ferner missbräuchlich sein, w ...
9. Vermögen die finanziellen Auswirkungen, welche sich aus d ...

Bearbeitung, zuletzt am 21.11.2024, durch:
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