1. Bearbeitung Texterfassung:  DFR-Server Formatierung:  DFR-Server Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   0% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   0% (656) 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: BGE 114 II 404 - Ledigenbürgerrecht BGE 114 Ia 191 - Haftung des Zivilschutzpflichtigen BGE 112 Ia 208 - Landschaftsinitiative Schwyz 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt A. C. Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 2 2.- Sollen Stimmrechtsaktien eingeführt werden, muss der Beschlus ... a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Gese ... b) Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, d.h. n ... c) Die systematische Auslegung der Bestimmung führt nicht weiter. ... Erwägung 3 3.- a) Sinn und Zweck von Art. 648 Abs. 1 OR ist aufgrund des his ... c) Der Botschaft zum neuen Aktienrecht, wonach an einem qualifizi ... d) Das teleologische Auslegungsergebnis überzeugt. Ausgehend von  ... Erwägung 4 4.- Damit bleibt abschliessend zu prüfen, wann eine Kapitalerhöhu ... a) Eine Beeinträchtigung wird nicht bereits dadurch ausgeschlosse ... b) Keine im Schutzbereich von Art. 648 Abs. 1 OR liegende Beeintr ... c) Offenbleiben kann schliesslich die Frage, ob bei proportionale ... Erwägung 5 5.- Der angefochtene Entscheid verletzt demnach Art. 648 Abs. 1 O ... a) Zu einer Rechtsunsicherheit führt die hier vertretene Auffassu ... b) Die Überproportionalität der relativen Stimmkraft der Stimmrec ... c) Soweit die Majorisierung der Minderheit in der Aktiengesellsch ...