VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 132 II 65  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Die beim Bundesgericht eingereichte Rechtsschrift richtet sich ...
Erwägung 2
2.1 Die unbefristete Niederlassungsbewilligung (Art. 6 des Bundes ...
2.2 Die Beschwerdeführer berufen sich auf einen zwischen Rus ...
2.3 Seit dem Ersten Weltkrieg werden diese Vertragsbestimmungen g ...
Erwägung 3
3.1 Das Verwaltungsgericht geht indessen sinngemäss davon au ...
3.2 Das Verwaltungsgericht verweist darauf, dass Weissrussland, d ...
3.3 Wie das Verwaltungsgericht zunächst richtig angenommen h ...
Erwägung 3.4
3.4.1 Das Wiener Übereinkommen vom 23. Mai 1969 über da ...
3.4.2 In Bezug auf die Ukraine hatte das Bundesgericht in einem U ...
3.5 Ob die in Erwägung 3.3 erwähnten Erklärungen d ...
3.5.1 Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat die Schweiz die Ukrain ...
3.5.2 In einem Dokument der Direktion für Völkerrecht d ...
3.5.3 Alsdann haben die Schweiz und die Ukraine am 31. Juli und 4 ...
3.5.4 Nach dem Gesagten - vor allem mit Blick auf das ukrainische ...
4. In seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht hält das Bu ...
4.1 Seitens der Schweiz wurde der Niederlassungsvertrag mit Russl ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Gemäss in der Amtlichen Sammlung von 1917 (AS XXXIII [ ...
4.2.2 In einer internen Mitteilung vom 6. Januar 1920 hatte das E ...
4.2.3 Es fragt sich demnach, ob die Kündigung aus dem Jahre  ...
4.2.4 Unter dem Druck der so genannten Februarrevolution vom 12.  ...
4.2.5 Auch wenn die Schweiz "geschäftliche" Beziehungen zur  ...
4.2.6 Damit waren die Voraussetzungen für eine formelle Aner ...
4.2.7 Demzufolge hat der Niederlassungsvertrag zumindest als weit ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.11.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).