1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: Erwägung 2 2.1 Nach Art. 19 des Bundesgesetzes vom 9. Oktober 1992 über ... 2.2 Gegen Verfügungen der Schiedskommission kann beim Bundes ... Erwägung 4 4.1 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von ... 4.2 Mit der Anwendbarkeit von Art. 105 Abs. 2 OG wird die Mö ... Erwägung 5 5.1 Nach Art. 46 Abs. 2 URG verhandeln die Verwertungsgesellschaf ... 5.2 Im Unterschied zur Ausgangslage bei anderen Tarifen wird der  ... 5.3 Nach der Feststellung der Schiedskommission haben diejenigen  ... 5.4 Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung besteht im ... 5.5 Daraus ergibt sich auch, dass die Konsumentenschutzorganisati ... Erwägung 7 7.1 Nach Art. 20 Abs. 3 URG schuldet, wer Leerkassetten und ander ... 7.2 Ob Art. 20 Abs. 3 URG eine genügende Grundlage für  ... 7.2.1 Nach dem Wortlaut unterstehen alle zur Aufnahme von Werken  ... 7.2.2 Mit der ausdrücklichen Beschränkung der Leertr&au ... 7.2.3 Eine solche Auslegung von Art. 20 Abs. 3 URG entspricht dem ... 7.3 Damit fallen solche neuen digitalen Speichermedien, die zusam ... 7.3.1 Im Jahr 2004 lehnte der Ständerat eine Motion zur Einf ... 7.3.2 Zu berücksichtigen sind ferner die völkerrechtlic ... 7.3.3 Wie die Schweiz ihren staatsvertraglichen Verpflichtungen n ... 7.3.4 Insgesamt fallen damit fest eingebaute Speicher (Harddiscs) ... 7.4 Fraglich erscheint einzig, ob die Verwendung des Begriffs "na ... Erwägung 8 8.1 Art. 60 URG schreibt für die Tarife den Grundsatz der An ... 8.2 Nach der Rechtsprechung handelt es sich bei den in Art. 60 UR ... 8.3 Lässt sich bei der Festlegung eines Tarifs Gesetz und Ve ... 8.4 Das Bundesgericht hat schon im Leerkassetten-Entscheid (Urtei ... Erwägung 9 9.1 Die Nutzerorganisationen machen im Wesentlichen geltend, das  ... 9.2 Die Nutzerorganisationen beanstanden, wie die Schiedskommissi ... 9.3 Die Nutzerorganisationen erachten ein angepasstes Berechnungs ... 9.4 Die Nutzerorganisationen sehen sodann darin eine Verletzung v ... 9.5 Die Nutzerorganisationen stossen sich auch an den von der Sch ... 9.6 Schliesslich erachten die Nutzerorganisationen die von der Sc ... 9.7 Was die Nutzerorganisationen vorbringen, ist insgesamt somit  ... Erwägung 10 Erwägung 11