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Informationen zum Dokument  BGE 140 II 495  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Streitig und zu prüfen ist die Rechtsfrage, ob der Steue ...
Erwägung 2.2
2.2.1 Gemäss Art. 130 Abs. 1 BV kann der Bund auf Lieferunge ...
2.2.2 Der Inlandsteuer (Art. 1 Abs. 2 lit. a MWSTG) unterliegen d ...
2.2.3 In der Sicht der leistungserbringenden, optierenden Person  ...
2.2.4 Zur Option für die Versteuerung der von der Steuer aus ...
2.2.5 Im Unterschied zum vorrevidierten Recht (Art. 26 des Bundes ...
2.2.6 Im Anschluss an Art. 22 Abs. 1 MWSTG führt Art. 39 der ...
Erwägung 2.3
2.3.1 Ausgangspunkt der Auslegung eines Gesetzes bildet der Wortl ...
2.3.2 Ist der Wortlaut klar, d.h. eindeutig und unmissverstä ...
2.3.3 Ist der Text unklar bzw. nicht restlos klar und bleiben ver ...
2.3.4 Die Ermittlung des Sinns mehrwertsteuerlicher Normen folgt  ...
Erwägung 3
3.1 Unter den drei Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 22 MWSTG ( ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Die Vorinstanz verwirft das Vorliegen einer blossen Ordnung ...
3.2.2 Die deutsche Formulierung von Art. 22 Abs. 1 MWSTG spricht  ...
3.2.3 In grammatikalischer Auslegung der Norm und unter Vergleich ...
3.2.4 Mit Recht hält die Vorinstanz fest, der Gesetzgeber h& ...
3.2.5 Die Frage nach dem "Ob" ist dahingehend zu beantworten, das ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Im Zusammenhang mit der Frage nach dem "Wie" herrscht unter ...
3.3.2 Art. 22 E-MWSTG hat in den Beratungen der Eidgenössisc ...
3.3.3 Der Steuerpflichtige beruft sich auf die Protokolle der vor ...
Erwägung 3.4
3.4.1 Die Grundüberlegung von Kommissionen und Räten be ...
3.4.2 Diese Einwände überzeugen nicht. Das von der st&a ...
3.4.3 Als doppelrelevante Tatsache kann die Option nur dann zum V ...
3.4.4 Herrscht kein derartiger Fall relativer Unmöglichkeit, ...
3.4.5 Wenn der Steuerpflichtige schliesslich vorbringt, der offen ...
3.4.6 Eine andere Frage ist, ob die Debitorenrechnung der leistun ...
3.4.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Option eine doppelrel ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.12.2024, durch:
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