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Informationen zum Dokument  BGE 140 II 520  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Die Beschwerdeführenden ersuchen um Feststellung, wonach  ...
3.1 Das Bundesgesetz vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel ...
3.2 Die Ausführung einer ärztlichen Verschreibung durch ...
3.3 Auch der Versandhandel mit Medikamenten ist eine besondere Fo ...
3.4 Das Bewilligungserfordernis für die Abgabe von Arzneimit ...
4. Die Beschwerdeführenden stellen sich auf den Standpunkt,  ...
4.1 Die Beschwerdeführerin 2 verfügt nach den vorinstan ...
4.2 Zu untersuchen ist demnach, ob die Beschwerdeführerin 2  ...
4.2.1 Zwischen dem Arzt und der Beschwerdeführerin 2 bestehe ...
4.2.2 Das Geschäftsmodell kann auf zweifache Weise interpret ...
4.2.3 Sollten umgekehrt, wie dies die Beschwerdeführenden vo ...
5. Die Beschwerdeführenden machen geltend, die Vorinstanz ha ...
5.1 Die Kantone erfüllen die Vollzugsaufgaben, die ihnen das ...
5.2 Die Beschwerdeführenden beantragen dem Bundesgericht, es ...
5.2.1 Gemäss Art. 33 Abs. 1 HMG dürfen Personen, welche ...
5.2.2 Der Begriff der geldwerten Vorteile ist dabei weit auszuleg ...
5.2.3 In seiner deutschen Fassung verlangt der Wortlaut von Art.  ...
5.2.4 Als zulässige Vorteile vom Anwendungsbereich von Art.  ...
5.3 Die Beschwerdeführenden bringen vor, die von der Vorinst ...
5.3.1 Die Beschwerdeführenden werfen der Vorinstanz zunä ...
5.3.2 Es stellt sich die Frage, ob von einer Vorteilsgewähru ...
5.3.3 Der Ärztin oder dem Arzt fliessen demnach ohne ausgewi ...
5.3.4 Zu prüfen ist schliesslich, ob es sich bei den Entsch& ...
5.3.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.12.2024, durch:
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