1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   0% (128) Lit.:   51% (92) Suche:   0% (516) Rang:   58% (656) 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: 1. a) Das Patent verschafft seinem Inhaber das ausschliessliche R ... 2. Zunächst ist zu prüfen, ob sich aus den anwendbaren  ... 3. Im Weiteren ist zu untersuchen, ob das die Schweiz verpflichte ... 4. Gemäss Art. 1 Abs. 2 ZGB soll das Gericht bei Vorliegen e ... 5. a) Die traditionelle schweizerische Lehre legt bezüglich  ... 6. a) Das Bundesgericht hat für das geltende Markenrecht (BG ... 7. Eine rechtsvergleichende Sicht ergibt für die Frage der E ... 8. An der wirtschaftlichen Nutzung einer die Technik bereichernde ... 9. Das Patent verleiht dem Patentinhaber für die Verwertung  ...