1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: 2. Nach der Legaldefinition von Art. 1 Abs. 1 MSchG (SR 232.11) i ... 2.1 Dreidimensionale Marken können einerseits plastische Ken ... 2.2 Vom Markenschutz absolut ausgeschlossen sind nach Art. 2 lit. ... 2.3 Die besonderen Schutzausschlussgründe von Art. 2 lit. b  ... 2.4 Systematisch lassen sich aufgrund des Gesagten folgende Kateg ... 2.4.1 Formen, die das Wesen der Ware ausmachen (Art. 2 lit. b MSc ... 2.4.2 Die technisch notwendige Form im Sinn von Art. 2 lit. b MSc ... 2.4.3 Technisch bedingte Formen: Dabei handelt es sich um Formen, ... 2.4.4 Schliesslich lassen sich technisch mitbeeinflusste Formen u ... 3. Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, ob der Schutz d ... 3.1 Es stellt sich damit zunächst die Frage, ob die Form der ... 3.1.1 Die Elemente einer Ware, die in der Anschauung des Publikum ... 3.1.2 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz zutreffend angenomm ... 3.1.3 Der Vorinstanz kann dagegen nicht gefolgt werden, wenn sie  ... 3.1.4 Die Formen, für welche die Beklagte Markenschutz beans ... 3.1.5 Die Klemmwirkung gehört somit entgegen der Ansicht der ... 3.2 Nach dem Gesagten kommt vorliegend als absoluter Schutzaussch ... 3.2.1 Vor dem Erlass des geltenden MSchG, in dem die Formmarke er ... 3.2.2 Der Bundesrat hatte in der Botschaft zum Markenschutzgesetz ... 3.2.3 Im vorliegenden Fall steht zur Lösung des technischen  ... 3.2.4 Diese Frage hat die Vorinstanz nicht abschliessend beurteil ... 4. Formen, die nicht im Sinne von Art. 2 lit. b MSchG das Wesen d ... 4.1 Als Gemeingut gelten nach ständiger Praxis Hinweise auf  ... 4.2 Bei den von der Beklagten als Marken hinterlegten Formen der  ...