1. Bearbeitung
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2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Die Vorinstanz verwarf die von den Klägern gegen die G&uu ...
3. Auch der Beklagte geht davon aus, dass es sich bei den Fr. 100 ...
3.1 Die Fr. 100'000.- wurden als Entgelt für die Einräu ...
3.2 Soll das Angeld für den Fall der Nichterfüllung des ...
3.2.1 Die Kläger mussten allerdings nach dem Wortlaut des Ve ...
3.2.2 Unter diesem Gesichtspunkt ist zweifelhaft, ob die Leistung ...
3.3 Nach Art. 163 Abs. 3 OR hat der Richter eine übermä ...
3.3.1 Dabei ist aus Gründen der Vertragstreue und der Vertra ...
3.3.2 Eine Herabsetzung der Konventionalstrafe rechtfertigt sich ...
3.4 Ob eine bereits geleistete Konventionalstrafe nachträgli ...
3.5 Im zu beurteilenden Fall erfolgte die Zahlung, bevor die Umst ...
3.5.1 In der Lehre, auf die sich der Beklagte beruft, wird die Me ...
3.5.2 In der Lehre wird freilich die Herabsetzung nach erfolgter ...
3.5.3 Dementsprechend hat das Bundesgericht in Bezug auf die anal ...
3.6 Ist in der vorbehaltlosen Bezahlung keine Anerkennung zu erbl ...
3.7 Dass die Vertragsauflösung bereits nach wenigen Monaten ...
3.8 Sollte kein Angeld vorliegen, sondern eine gewöhnliche R ...
4. Für den Fall, dass eine Kürzung nicht ohnehin ausges ...
4.1 Die tatsächlichen Voraussetzungen einer Herabsetzung und ...
4.2 Soweit in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf den h&ou ...
4.3 Bisweilen erlauben freilich nicht vorhersehbare günstige ...
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