VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 135 III 670  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Angefochten ist der Beschluss des Obergerichts, mit welchem d ...
1.2 Das Kassationsgericht hat die Nichtigkeitsbeschwerde als unzu ...
1.3 Die Beschwerdegründe sind beschränkt, wenn es sich  ...
1.3.1 Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist die Vollstreck ...
1.3.2 Die Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Ur ...
1.4 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann vorliegend die Verletz ...
1.5 In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form  ...
Erwägung 2
2.1 Das Obergericht hat angenommen, dass der Sequestro conservati ...
2.2 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Lug ...
Erwägung 3
3.1 Gemäss Art. 31 Abs. 1 LugÜ werden die in einem Vert ...
3.1.1 Vorliegend steht die Anwendbarkeit des LugÜ nicht in F ...
3.1.2 Der Sequestro conservativo gemäss Art. 671 it. CPC ste ...
3.1.3 Umstritten ist einzig, ob der Sequestro conservativo vom 25 ...
3.2 Das Obergericht hat die Auffassung der Erstinstanz und der Be ...
3.3 Zu prüfen ist vorab die Rüge der Beschwerdefüh ...
3.3.1 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 B ...
3.3.2 Das Obergericht hat festgehalten, dass die Beschwerdefü ...
3.3.3 Weiter hat das Obergericht erwogen, dass das Bestätigu ...
3.3.4 Das Obergericht hat weiter erwogen, die Beschwerdeführ ...
3.4 Nach dem Dargelegten fehlen im angefochtenen Beschluss an ent ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.11.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).