1. Bearbeitung
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2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Der Beschwerdeführer rügt die Begründung des Ha ...
2.1 Das Handelsgericht erkannte in den vom Beschwerdeführer ...
2.2 Der Beschwerdeführer wendet zu Unrecht ein, diese Erw&au ...
2.3 Die vom Beschwerdeführer eingetragenen Zeichen bestehen ...
Erwägung 3
3.1 Zeichen, die zum Gemeingut gehören, können grunds&a ...
3.2 Das Handelsgericht hat den Einwand der Verkehrsdurchsetzung d ...
3.3 Auch bei der Garantiemarke ist grundsätzlich das Freihal ...
3.4 Im zu beurteilenden Fall hat das Handelsgericht die Frage der ...
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