1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: 3. Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie das Paten ... 3.1 Der unabhängige Anspruch 1 von EP x lautet wie folgt: ... 3.2 Die Vorinstanz hat erwogen, dass eine Nachmachung oder wortsi ... 3.3 Die Beschwerdeführerinnen halten jedoch daran fest, dass ... 3.3.1 Nach Art. 66 lit. d des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1954 &u ... 3.3.2 Aufgrund der Feststellungen im angefochtenen Entscheid, wel ... 4. Die Vorinstanz hat eine Nachahmung des Patents der Beschwerdef ... 4.1 Nach den Feststellungen der Vorinstanz zum Erteilungsverfahre ... 4.2 Nach Art. 2 ZGB hat jedermann in der Ausübung seiner Rec ... 4.3 Der sachliche Geltungsbereich bzw. Schutzbereich des Patents  ... 4.4 Ob die Erteilungsakten für die Auslegung im Ausnahmefall ... 4.5 Ein widersprüchliches Verhalten des Patentinhabers kann  ... 4.6 Die Beschwerdeführerin 1 hat nach dem angefochtenen Ents ... 5. Die Vorinstanz hat in einer Eventualerwägung die Patentve ... 5.1 Eine Patentverletzung begeht, wer die patentierte Erfindung w ... 5.2 Im vorliegenden Fall ist nicht umstritten, dass die Kläg ... 5.3 Die Beschwerdegegnerin ist als im vorinstanzlichen Verfahren  ... 5.3.1 Nach den Vorbringen der Beschwerdegegnerin muss ein Medikam ... 5.3.2 Die Beschwerdeführerinnen bekräftigen in der Repl ... 5.3.3 Ein Merkmal wirkt grundsätzlich gleich, wenn damit das ... 5.3.4 Der tumorhemmende Wirkstoff im Medikament gemäss Merkm ... 5.3.5 Die Vorinstanz hat aus den Unterlagen zur Zulassung des Pro ... 5.3.6 Der Einwand der Beschwerdegegnerin, die Vorinstanz habe die ... 5.4 Die Vorinstanz hat die Auffindbarkeit der abgewandelten Form  ... 5.4.1 Nach der Rechtsprechung nicht nur des Bundesgerichts, sonde ... 5.4.2 Die Beschwerdegegnerin wendet gegen die Auffindbarkeit vor  ... 5.4.3 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass mit Pemetrexed-Dis&au ... 5.4.4 Die Vorinstanz hat Bundesrecht nicht verletzt, wenn sie die ... 5.5 Die Vorinstanz hat die Patentverletzung durch Äquivalent ... 5.5.1 Die dritte Äquivalenzfrage hat das Bundesgericht k&uum ... 5.5.2 Die Beschwerdeführerinnen rügen, die Vorinstanz h ... 5.5.3 Patentgesetz und EPÜ 2000 gewähren dem Patentinha ... 5.5.4 Der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden, wenn sie aus der  ... 5.5.5 Die Beschwerdeführerin 1 ist Inhaberin des Patents f&u ... 5.5.6 Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass dem Patent we ... 5.5.7 Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass als tumorhemm ... 5.5.8 Der Schluss des deutschen Bundesgerichtshofs im Parallel-Ve ... 5.5.9 Der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden, wenn sie die Glei ...