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Informationen zum Dokument  BGE 146 III 194  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Die Prozessleitung obliegt dem Gericht (vgl. Art. 124 Abs. 1  ...
3.2 Die Zivilprozessordnung regelt die Hauptverhandlung in den Ar ...
3.3 Der Gesetzgeber hat beim Erlass der Zivilprozessordnung den e ...
3.3.1 In seiner Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Z ...
3.3.2 Die Zivilprozessordnung sieht im Kapitel betreffend die For ...
3.3.3 Gemäss Art. 401 Abs. 1 ZPO können die Kantone Pil ...
3.4 Der Bundesrat regt im Rahmen seines Entwurfs vom 26. Februar  ...
3.5 Die Durchführung einer Hauptverhandlung in Form einer Vi ...
3.6 Es erübrigt sich, darauf im Einzelnen einzugehen. Entsch ...
3.7 De lege lata ist das Mittel der Videokonferenz in der Zivilpr ...
Erwägung 4
4.1 Weiter ist zu untersuchen, ob die "Pandemie-Notlage", auf wel ...
4.2 Mit Verordnung vom 20. März 2020 über den Stillstan ...
4.3 Am 20. April 2020 - mithin nach der vorliegend strittigen Hau ...
4.4 Die vom Bundesrat am 16. März 2020 erklärte aussero ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.12.2024, durch:
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