1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: 6. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, das Streitpatent fehlerhaft ausgelegt und Art. 51 Abs. 3 PatG (SR 232.14) bzw. Art. 69 des Europäischen Patentübereinkommens vom 5. Oktober 1973, revidiert in München am 29. November 2000 (EPÜ 2000; SR 0.232.142.2) und Art. 9 BV verletzt zu haben. 6.1 Der sachliche Geltungsbereich bzw. Schutzbereich des Pate ... 6.2 Zunächst kann der Beschwerdegegnerin nicht gefolgt w ... 7. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe ... Erwägung 7.1 7.1.1 Nach Art. 26 Abs. 1 lit. c PatG stellt das Gericht auf  ... 7.1.2 Das unzulässige Hinausgehen über den Offenbar ... 7.2 Die Beschwerdeführerin stellt nicht grundsätzli ... 8. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten w ...