VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 122 IV 270  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. a) Angefochten ist die Beurteilung des folgenden Sachverhalts: ...
2. Gemäss Art. 76 Abs. 3 BVG wird mit Gefängnis bis zu  ...
3. Nach dem Wortlaut von Art. 76 Abs. 3 BVG könnte die bloss ...
4. Wird als Schutzzweck von Art. 76 Abs. 3 BVG angenommen, dass d ...
5. (Kostenfolgen). ...

Bearbeitung, zuletzt am 04.12.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).