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Informationen zum Dokument  BGE 129 V 51  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Erwägung 1
1.1 Das versicherte Taggeld wird vom Versicherer mit dem Versiche ...
1.2 Das KVG und dessen Verordnung enthalten - abgesehen vom hier  ...
1.3 Die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) für die freiwi ...
Erwägung 2
2.1 Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, die AVB seien  ...
2.2 Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben können der versi ...
2.3 Rechtsgrundlagen der mit der Visana abgeschlossenen freiwilli ...
2.4 Für den Fall, dass die kasseninternen Bestimmungen seit  ...
3. Streitig und zu prüfen ist des Weitern die Rechtmäss ...
3.1 Ziff. 3.10 Abs. 2 AVB (in der Fassung vom 1. Januar 1997) ent ...
3.2 In RSKV 1973 Nr. 171 S. 101 Erw. 2 führte das Eidgen&oum ...
3.3 Aus der angeführten Rechtsprechung kann - entgegen der A ...
Erwägung 4
4.1 Bei näherer Betrachtung erscheint es indessen fraglich,  ...
4.2 In diesem Zusammenhang gilt es vorerst nochmals in Erinnerung ...
4.3 Die Krankenversicherer haben im Rahmen des Gesetzes und der S ...
4.4 Da nach einem gewissen Zeitablauf die Möglichkeit des Ei ...
4.5 Erweist sich Art. 3.10 AVB somit als rechtmässig, kann e ...
5. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdef& ...

Bearbeitung, zuletzt am 12.12.2024, durch:
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