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Informationen zum Dokument  BGE 119 Ia 178 - Schwimmunterricht   Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- a) Nach Art. 84 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde ...
b) Bei der Abklärung der Zuständigkeit im Bereich der religiösen  ...
c) Gemäss Art. 27 Abs. 3 BV sollen die öffentlichen Schulen von d ...
Erwägung 2
2.- a) Nach Art. 88 OG steht das Recht zur Beschwerdeführung Bürg ...
b) Gemäss Art. 49 Abs. 3 BV verfügt über die religiöse Erziehung  ...
c) Als fraglich erscheint hingegen, ob der Vater berechtigt ist,  ...
Erwägung 3
3.- a) Nach Art. 49 Abs. 1 BV ist die Glaubens- und Gewissensfrei ...
b) Die Bundesverfassung behält somit die Einhaltung von Bürgerpfl ...
Erwägung 4
4.- a) Das Bundesgericht prüft mit freier Kognition, ob ein Eingr ...
b) Art. 49 Abs. 1 BV und Art. 9 Ziff. 1 EMRK garantieren die reli ...
c) Die Religionsfreiheit umfasst sowohl die innere Freiheit, zu g ...
d) Die Beschwerdeführer berufen sich darauf, dass der islamische  ...
e) Die im Rahmen der Koedukation bestehende Pflicht zum gemischtg ...
Erwägung 5
5.- Die Beschwerdeführer sehen eine Verletzung der persönlichen F ...
Erwägung 6
6.- Die Beschwerdeführer bezweifeln, dass für das Obligatorium de ...
a) Nach einer allgemeinen Regel prüft das Bundesgericht bei schwe ...
b) Personengruppen, die wie Primarschüler zum Staat in einer beso ...
c) Art. 27 Abs. 2 BV erklärt den Primarschulunterricht als obliga ...
d) § 66 VSG sieht für die Oberstufe die gemeinsame Unterrichtsert ...
e) Diese Vorschriften stellen selbst bei freier Prüfung eine genü ...
Erwägung 7
7.- a) Gemäss Art. 49 Abs. 5 BV entbinden die Glaubensansichten n ...
b) Beim Obligatorium des Schulbesuchs, einschliesslich der Pflich ...
c) Das Obligatorium des Primarschulbesuchs bezweckt, die regelmäs ...
d) Die Schule erbringt ihre Leistungen nicht im eigenen Interesse ...
e) Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben hat eine öffentliche Schule v ...
Erwägung 8
8.- a) Die öffentlichen Interessen, auf denen ein Grundrechtseing ...
b) Im vorliegenden Zusammenhang stehen keine solchen Lehrinhalte  ...
c) Im weiteren ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich, inwief ...
d) Nach Auffassung des Regierungsrates ist eine zurückhaltende Di ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.02.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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