1. Bearbeitung Texterfassung:  Sabiha Akagündüz Formatierung:  Sabiha Akagündüz Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   59% (128) Lit.:   88% (92) Suche:   0% (516) Rang:   87% (656) 3. Zitiert durch: BGE 135 II 384 - Rhesusaffen I BGE 123 II 402 - Verein gegen Tierfabriken I 4. Zitiert selbst: BGE 116 Ib 37 - Grell-Pastell BGE 116 Ia 345 - Bar Amici BGE 104 Ia 473 - Guyot 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 1 1.- Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier K ... a) Gemäss Art. 103 lit. a OG ist zur Verwaltungsgerichtsbesc ... b) Die angefochtene Verfügung richtet sich zwar an die Schwe ... c) Der beanstandete Entscheid erging aufsichtsrechtlich auf eine  ... Erwägung 3 3.- Die Beschwerdeführerin bezweifelt die Zuständigkeit ... a) Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fern ... b) Das Bundesgericht seinerseits hat zur Feststellung von Konzess ... c) Die Unabhängige Beschwerdeinstanz hat in einem jünge ... Erwägung 4 4.- Nach Art. 15 Abs. 2 der Konzession SRG ist Werbung am Fernseh ... a) Das Bundesgericht hat in BGE 111 Ib 60 im Zusammenhang mit dem ... b) Der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft ist mit der ... c) Unter dem Schutz von Art. 31 BV steht - eine Einschränkun ... d) Durch das Werbeverbot für Tabakwaren am Fernsehen wird di ... Erwägung 5 5.- Der angefochtene Entscheid des Departementes liesse sich demn ... a) Das Departement beanstandet nicht den Spot an sich, sondern di ... b) Dass ein Imagetransfer im vorliegenden Fall stattfindet, l&aum ... c) Eine ausdehnende Interpretation der bestehenden gesetzlichen G ... d) Dahingestellt kann die Frage bleiben, ob mit dem Radio- und Fe ...