1. Bearbeitung Texterfassung:  Brian Valerius Formatierung:  Brian Valerius Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   0% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   0% (656) 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: BVerfGE 90, 241 - Auschwitzlüge BGHSt 46, 212 - Volksverhetzung im Internet BGHSt 46, 36 - Volksverhetzung durch Verteidigerhandeln I 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: I. 1. In der öffentlichen Berufungshauptverhandlung stellte der ... 2. Das Landgericht ist der Auffassung, der Angeklagte habe mit de ... II. 1. Im Ausgangspunkt hat das Landgericht die Erfüllung der an ... a) Dieser mit dem Verbrechensbekämpfungsgesetz vom 28. Oktob ... b) Zwischen den einzelnen Handlungsvarianten der Strafnorm besteh ... 2. Sachlich-rechtlich zu beanstanden sind die Erwägungen, mi ... a) Allerdings gilt nach diesen Vorschriften eine Äußer ... b) Dem äußeren Anschein nach handelte es sich bei der  ... c) Hier kommen zu der Aussichtslosigkeit des in Frage stehenden H ...