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Informationen zum Dokument  BVerfGE 11, 6 - Dampfkessel  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
a) § 20 Abs. 2 der Allgemeinen polizeilichen Bestimmungen &u ...
b) Buchstabe E der Vorschriften für Niederdruckdampfkessel v ...
c) § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Herstellung und d ...
B. -- I.
II.
1. Nach Art. 30 GG ist die Ausübung der staatlichen Befugnis ...
2. Die Maßnahmen, zu denen die im Antrag aufgeführten  ...
a) § 20 Abs. 2 der Allgemeinen polizeilichen Bestimmungen &u ...
b) Dasselbe muß für die nach Buchstabe E der Vorschrif ...
c) Die Genehmigung nach der Verordnung vom 17. Dezember 1942 ist  ...
3. Nach Art. 129 Abs. 1 Satz 1 GG i.V.m. Art. 30 und 83 GG steh ...
a) Der Antragsgegner behauptet, es fehle in diesen Fällen je ...
b) Die allgemeinen Ausnahmen, die der Reichswirtschaftsminister n ...
c) Eine einheitliche Verwaltungspraxis ist gewährleistet, au ...
d) Dieses Ergebnis wird durch die geschichtliche Entwicklung best ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
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